Brasilien befreit Medikament vom Patent

SpOn meldet: »Brasilien bricht Patent«. Kann man ein Patent brechen?

Ein Patent verhindert die Nachahmung eines technisches Verfahrens. Im vorliegenden Fall geht’s um ein HIV-Medikament des US-Pharmaunternehmens Merck & Co. Merck hält das Patent und will abkassieren. Brasilien will HIV-Infizierte kostenlos mit dem Medikament versorgen. Die Preise von Merck sind zu hoch, also kauft Brasilien ein billigeres Generikum aus Indien — langfristig will es selbst das Generikum herstellen.

Patente sind Universalgüter. Sie sind Ergebnis allgemeiner gesellschaftlicher Arbeit. Ökonomisch gesehen sind sie wertlos. Ideologie ist hingegen die Rechtfertigung der Unternehmen, sie hätten die »Erfindung« gemacht und massiv Geld investiert. Das ist Quark. Das meiste Geld stecken Pharmaunternehmen in die Werbung. Und oft kommt der größte Anteil der Entwicklungskosten von uns (via öffentliche Förderung). Das Patent darf sich dann das Unternehmen eintragen. Die korrekte Bezeichnung für ein solches verriegeltes Wissen ist »privatisiertes Universalgut«. Wird danach kassiert, dann ist das eine »Informationsrente« — das kennen wir von Microsoft und Co.

Und weil das so ist, kann Brasilien gar keine Patente brechen. Das Wissen gehört allen. Von der Sache her sowieso, Patente sind ja öffentlich. Brasilien hat also nichts weiter getan, als ein privatisiertes Universalgut wieder freizusetzen. Bzw. will es tun, und ich hoffe, sie halten dem Druck stand, der jetzt kommen wird.

Kampagnen gegen die Pharma-Industrie drücken meist auf die Tränendrüse: Die Medikamente sind zu teuer, macht sie doch bitte, bitte billiger. Das ist nachvollziehbar, sind die Opfer doch auch so gut vorzeigbar. Doch dieser moralische Ansatz ist nicht emanzipativ, sondern bestenfalls karitativ (immerhin das). Dabei kann man auch schlicht sagen, dass die privatisierte Verwertung von gesellschaftlichem, also universellem Wissen auf Kosten von Menschen ein Verbrechen ist. Das meine ich nicht moralisch, sondern als logischen Fakt.

Freisetzung vom Eingesperrtem ist dann ein Akt der Notwehr. Ist das emanzipativ? Es ist ein Einstieg, es geht in die richtige Richtung. Die Richtung ist: Befreit alle eingesperrten Universalgüter, sie gehören der Menschheit. Ja klar, dann stehen Verwertung, Geld, Markt und so weiter in Frage. Genau darum geht es.

P.S. Die deutschen Unternehmen sind mitten mang dabei. Zum Beispiel Boehringer Ingelheim. Die wollen ein Patent auf ein HIV-Medikament für Kinder. medico international und die BUKO Pharma-Kampagne haben eine Unterschriftenaktion »Kein Patent auf Gesundheit« organisiert.

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