Autor: Stefan Meretz

Ein Zeit lang war das Gemeingüter-Portal weg vom Schirm, jetzt ist es in neuem Design wieder da. Ich bin daran beteiligt und liefere ab und zu aktuelle Infos zu den Commons, die mir über den Weg laufen. Der Schwerpunkt von gemeinguter.de liegt auf den Hinweisen, während die Artikel auf keimform.de öfter mal Hintergünde beleuchten und Diskussionen befördern (sollen). Außerdem ist für uns das Thema der gesellschaftlichen Emanzipation explizit relevant.

Commons statt Gemeingüter? Ja, im Diskussionprozess der Commoners haben wir entschieden, den Begriff Commons zu verwenden, und nicht mehr zentral den Begriff der Gemeingüter (vgl. zu den Begriffsproblemen). Leider spiegelt sich das nicht durchgehend im Portal wieder, weil die Domain commons.de vergeben ist. Also bleibt es bei »Gemeingüter« im Titel und »Commons« im Untertitel.

Achtung: Frühere RSS-Leser_innen des Portals müssen den Eintrag im Feedreader ändern. Der RSS-Feed hat jetzt die Adresse http://www.gemeingueter.de/?feed=rss2

Normalerweise ist es so, dass derjenige, der eine Behauptung aufstellt, diese auch belegen muss, um ihre Gültigkeit zu beweisen. Wie cool ist es dagegen, wenn man eine Behauptung aufstellen kann und diese gilt, solange die anderen nicht bewiesen haben, dass sie nicht zutrifft. In dieser komfortablen Situation ist die GEMA. Solang nicht bewiesen wird, dass ein Werk nicht GEMA-frei ist, gilt es als GEMA-pflichtig. Die GEMA-Vermutung ist Stand der Rechtssprechung.

Das sei ein unhaltbarer Zustand, meinen die Musik-Piraten und fordern eine Rücknahme der Beweislastumkehr. Im bürgerlichen Rechtssystem gilt grundsätzlich, dass derjenige, der eine Rechtsnorm für sich in Anspruch nehmen will, auch die Beweislast trägt. Um die Beweislast wieder zur GEMA zu bekommen, haben die Musikpiraten nun die Operation GEMA-Vermutung gestartet. Sie wollen 64.778 Datensätze GEMA-freier Musiker_innen sammeln, was der Anzahl der GEMA-Mitglieder im letzten Jahr entspricht, um Abschaffung der GEMA-Vermutung zu erreichen.

Zur Versendung von Kurznachrichten über Mobilgeräte werden in der Regel zentralisierte Dienste wie Twitter genutzt. Solche Kurznachrichten haben bei der Organisation von Protesten und Aufständen eine wichtige Rolle gespielt, weltweit. Doch zentrale Dienste haben einen gravierenden Nachteil: Der Gegenseite — staatlichen Instanzen oder wem auch immer — wird ein ebenso guter Überblick geliefert wie den Aktivist_innen. Hinzu kommt die Zensuroption. Immer wieder wurden solche Vorwürfe gegen die privaten Dienste erhoben. So würden bestimmte Tags unterdrückt, um sie nicht in den Top-Trends erscheinen zu lassen — etwa im Fall von #wikileaks oder aktuell bei den #occupywallstreet Protesten.

Das Ziel von Vibe ist, (mehr …)

Ich geb’s zu: Ich habe letztens in Berlin mit der Zweitstimme die Piraten gewählt. Diese Stimme war aber nur eine halbe Stimme. Wie ich das meine, erkläre ich im folgenden anhand der widersprüchlichen Positionen der Piraten zu Knappheit und Eigentum.

Die Piratenpartei hat in ihren 10 Thesen zur Netzpolitik in der fünften These den Begriff der Knappheit verwendet. Dort heißt es:

Die Güter der materiellen Welt sind begrenzt und erschöpflich. Was der eine Mensch besitzt oder verbraucht, darauf muss der andere verzichten. Immaterielle Güter hingegen können beliebig oft vervielfältigt werden. In der Informationsgesellschaft gibt es keine natürliche Knappheit an immateriellen Gütern. Die Tragödie unserer Zeit besteht jedoch darin, dass mit Gesetzen eine künstliche Verknappung an immateriellen Gütern erzeugt wird.

Das hört sich erstmal gut an, erst beim genauen Hinsehen wird ein zentrales Ideologem der Piraten sichtbar. Worin besteht es?

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Nach dem Servereinbruch haben wir nun alle Inhalte wieder hergestellt. Wir sind froh, dass alles wieder einigermaßen läuft. Danke für eure Geduld 🙂

Warum hat es so lange gedauert, bis keimform.de wieder lief?

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Es ist schwer, ein verständliche deutsche Übersetzung für Commons zu finden. Das Wort Gemeingut oder Gemeingüter, was wir auch hier öfter mal als Übersetzung nehmen, ist dafür nicht wirklich gut geeignet, weil es immer wieder die gleichen Verwechselungen hervorruft: »Ein Gemeingut ist ein Gut, das allen gemeinsam gehört«. Das ist zwar nicht völlig falsch, aber so grandios unterbestimmt, dass es dann am Ende doch falsch wird. Warum? Weil ein Commons kein Gut ist, sondern eine soziale Form mit Ressourcen und Gütern umzugehen.

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Dem Commons-Diskurs wird häufig vorgeworfen, er würde die Machtfrage unberücksichtigt lassen. Dabei ist natürlich die Frage, was man unter »Machtfrage« versteht. Bei Wikipedia heißt es, Macht bezeichne

….einerseits die Fähigkeit, auf das Verhalten und Denken von Personen und sozialen Gruppen einzuwirken, andererseits die Fähigkeit, Ziele zu erreichen oder sich äußeren Ansprüchen nicht unterwerfen zu müssen. Die beiden Sichtweisen werden auch als „Macht über“ und „Macht zu“ bezeichnet.

Das ist eine wichtige Unterscheidung! Traditionell-links wird die Machtfrage als Frage der »Macht über« gestellt. Die Commons hingegen stellen die Machtfrage als Frage der »Macht zu«. Das arbeitet die Commons-Aktivistin Brigitte Kratzwald in dem ausgezeichneten Text heraus und setzt sich dabei insbesondere mit der Macht-über-Frage, wie sie traditionell die Arbeiter*innenbewegung stellte, auseinander. Leseempfehlung: »Wie werden wir mächtig?«

[Update] Tipp: Veranstaltung mit Brigitte Kratzwald in Berlin: Gemeingüter – ein anderes Betriebssystem für unsere Gesellschaft?, Freitag, 23.9.11, 19:30 Uhr, Restaurant Merhaba im Haus der Demokratie, Veranstaltungsraum 1. Etage Vorderhaus, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin, Veranstalter: Grüne Liga e.V.

Die Piratenpartei hat’s geschafft, sogar ziemlich satt. Sie konnte erfolgreich Stimmen von allen anderen Parteien abziehen, vermutlich auch stark von der Linkspartei. Im Unterschied zur Bundespartei hatte das Wahlprogramm der Berliner Piraten doch ein deutlich linkeres Profil. Neben FDP und Grünen ist eine weitere liberale Partei wohl auch überflüssig.

Doch was nun draus machen?

Hier mein Vorschlag: (mehr …)

Im Vorfeld des Artikels »Kapitalistische Keimzellen?« des Autors »libertär« — wie schon von Franz erwähnt — Diskussionen darüber, ob der Text überhaupt erscheinen könne. Viele empfanden ihn inhaltlich (traditionalistische Argumentation) und stilistisch (autoritärer Tonfall) als nicht zu keimform.de passend. Der Autor hat den Artikel daraufhin überarbeitet. Es hat sich einiges verändert, anderes ist gleich geblieben. Im folgenden folgt eine längere Befassung mit einzelnen Punkten. Anderes findet sich in den Kommentaren zum Ursprungsartikel.

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Das Denknetz aus Zürich hat seinen aktuellen Infobrief (PDF-Download) zum Thema der Gemeingüter herausgegeben. Wer sich in die Commons-Debatte reindenken will, findet in dem Infobrief ein ausgezeichneten Überblick. Das sind die Themen:

I. Einleitung: Die politische und historische Dimension der Commons-Debatte

II. Definition: Was sind Commons?

III. Die Debatte um Commons

• Freie Softwareproduktion als commonsbasierte Peer-Produktion
• Spezialfall oder generalisierbares Modell zum „Commonismus“
• Das „Gemeinsame“ in der Theorie des Postoperaismus
• Die Debatte um geistiges Eigentum und Urheberrechte
• Gemeingüter als Steigbügelhalter des Kapitalismus?

IV. Diverses