Die Bundestagsfraktion der LINKEN hat durch ihre Sprecherinnen für Netz-, Medien-, Kultur-, Forschungs- und Technologiepolitik ein Zehnpunktepapier vorgelegt. Das war dringend nötig, laufen der LINKEN doch die Wähler_innen davon in Richtung PIRATEN, die als die echte Netzpartei wahrgenommen werden. Können die nun vorgelegten Punkte was reissen?

Im folgenden gehe ich die zehn Punkte durch und kommentiere sie. Meine Leitfrage ist dabei, ob es die LINKEN schaffen, aktuelle Reformvorschläge zu machen, die gleichzeitig eine längerfristige Perspektive aufzeigen. Oder kürzer gefragt: Verstehen die LINKEN den Wissenskommunismus des Netzes?

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Silke Helfrich, profilierteste Gemeingüter-Autorin im deutschsprachigen Raum, hat beim beim Forum Solidarische Ökonomie (2.-4.3.2012 in Kassel) eine sehr schöne Einführung in das Commons-Thema gegeben. Die folgende Aufzeichung des Vortrags und der Diskussion hat drei Teile. Teil 1:

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Guido fragt in einem Kommentar zum Artikel »SOPA, ACTA, Urheberrecht = Marktwirtschaft«, warum sich denn nicht eine politische Partei, etwa die Partei Die Linke (PDL) finden sollte, die für das freie Tauschen eintritt, was einem Ende des Urheberrechts gleichkäme: »Es ist doch im Interesse der User, unbehelligt alles tauschen zu können«. Eine gute Frage, wie ich finde. Sie lässt sich nicht so einfach beantworten, deswegen versuche ich es (mal wieder) grundsätzlicher.

Ich finde es wichtig, zwischen Bedürfnissen und Interessen zu unterscheiden.

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Bei der COM’ON-Tagung am 10.12.2011 fand ein World Café mit fünf Tischen statt, die sich in zwei Runden mit jeweils einer Frage befassten. Nachfolgend das Protokoll vom Tisch mit der Frage »Was braucht es, um Commons zu pushen?« (Moderation: Brigitte Kratzwald, Protokoll: Stefan Meretz). Los geht’s:

In der ersten Runde wurden zwei Vorschläge besprochen: Vollständigen Artikel lesen »

Bei der COM’ON-Tagung am 10.12.2011 fand ein World Café mit fünf Tischen statt, die sich in zwei Runden mit jeweils einer Frage befassten. Nachfolgend das Protokoll vom Tisch mit der Frage »Was können Linke von den Commons, was können Commoner von Linken lernen?« (Moderation: Benni Bärmann, Protokoll: Markus Euskirchen):

Unsere eigenen, praktischen Zugänge zu den Commons: Stadtimkerei und OS Hardware, Gemeinschaftsgärten, Freiräume, Besetzungen, CSA, Wikipedia, Bibliothek, Internetseite, Nicht-kommerzielles: Schule, Radio, Theoriearbeit („Sozialismus“), Bücher der Stiftung könnten Commons sein, Freie Schule.

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Mein Beitrag auf der COM’ON-Tagung am 10.12.2011:

In keiner politischen Strömung ist die Eigentumsfrage so hochbewertet wie in der Linken. Auch die Partei Die LINKE markiert einen grundlegenden Unterschied zu allen anderen Parteien – auch den Piraten übrigens – dass sie seit jeher programmatisch, kulturell und mittlerweile (seit etwa einem Jahrfünft) auch durchaus deutlicher als dereinst die PDS auch politisch in der Eigentumsfrage eine Schlüsselfrage ihrer politischer Praxis sieht. Hier hat sich deutlich eine Veränderung ergeben.

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Last Saturday I attended the workshop COM’ ON! — Die alte Eigentumswelt dreht sich, see commons.rosalux.de for the homepage.

The workshop has been organized by the Rosa-Luxemburg-Stiftung which is the foundation of the party “Die Linke” in Germany. “Die Linke” is the socialist party in Germany. As far as I understood the Keimform people co-organized this event.

The workshop has been attended by about 40 persons. At least 8 of them were on the Oekonux list at some point. It was very nice to meet all these people again — some of them I had not met since years.

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Das fragt sich Günter Krause in der »Hellen Panke«, dem Berliner Teil der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und meint damit — die Commons! So langsam entdeckt die LINKE die Commons. Liegt aber in der Fokussierung auf die viel beschworene Eigentumsfrage nicht bereits eine Blickverengung? Wer will kann das überprüfen am 10.11.2011, 19:00 Uhr, in der Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin. Eintritt: 1,50€

Hier der offizielle Einladungstext: Vollständigen Artikel lesen »

Nun endlich kommt der angekündigte Kommentar zum Antrag der Linksfraktion zum Urheberrecht. Rahmenfragen — etwa warum der Antrag jetzt kommt, wo die Enquetekommission zum gleichen Thema Empfehlungen vorlegt — lasse ich mal außen vor. Hier soll es um den Inhalt des Antrags gehen, der eine Positionsbestimmung der Partei DIE LINKE markiert.

Bevor ich gleich mit dem Nörgeln beginne, zunächst mal ein Lob vorweg: DIE LINKE hat sich bewegt und zwar in die richtige Richtung. Ein Lernprozess hat offensichtlich stattgefunden. Urheberextremistische Positionen bleiben nun tatsächlich den Regierungsparteien überlassen.

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[Nachfolgend dokumentiert ist ein Antrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Erneuerung des Urheberrechts. Ein Kommentar folgt später]

Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Agnes Alpers, Herbert Behrens, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie Hein, Dr. Lukrezia Jochimsen, Kathrin Senger-Schäfer und der Fraktion DIE LINKE.

Die Chancen der Digitalisierung erschließen – Urheberrecht umfassend modernisieren

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