Die Frage, ob die Energieversorgung als Commons organisiert werden kann, hat mich schon einmal beschäftigt. Dabei ging es mir zunächst mal darum zu verstehen, wie die alte Logik der Energiemärkte funktioniert und welche Rolle die Erneuerbaren Energien darin spielen. Annette Schlemm hat diese Gedanken in einer ausgezeichneten Analyse der sogenannten »Energiewende« aufgenommen und weiter getrieben. Sie fasst zusammen:
Während sich bisher die meiste Aufmerksamkeit auf die Laufzeitlänge der Kernkraftwerke konzentriert, ist im Hintergrund der um die Energienetzarchitekturen eröffnet. Und dabei geht es selbstverständlich nicht nur um die Alternative zwischen zwei Techniken (zentrale oder dezentral orientierte Netze), sondern um soziale Praktiken: Machen wir uns in der Energieversorgung auch auf Basis der Erneuerbaren von großtechnischen, monopolistischen Strukturen abhängig oder übernehmen wir auf regionaler, bzw. kommunaler Basis den Großteil unserer Energieversorgung selbst?
DESERTEC und andere grüne Titanenprojekte (wie der umstrittenen Hochspannungstrassen) haben die Funktion, frühzeitig neue zentralistische und kapitalintensive Megastrukturen zu etablieren, die langfristig Fakten setzen werden. Das und mehr ausführlich im Philosophenstübchen lesen.
Nun endlich kommt der angekündigte Kommentar zum Antrag der Linksfraktion zum Urheberrecht. Rahmenfragen — etwa warum der Antrag jetzt kommt, wo die Enquetekommission zum gleichen Thema Empfehlungen vorlegt — lasse ich mal außen vor. Hier soll es um den Inhalt des Antrags gehen, der eine Positionsbestimmung der Partei DIE LINKE markiert.
