Den Betrieb übernehmen. Einstieg in Transformation?

So lautete die selbstgestellte Frage einer Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom November 2011 (hier die Playlist, die meine Quelle war). Um es vorwegzunehmen: Sie wurde nur von einem Referenten mit »nein« beantwortet. Alle anderen drückten sich mehr oder weniger um die Frage herum oder endeten mit einem mehr oder minder deutlichem Wünschen: Schön wär’s schon…

Ich beginne also mit dem klarsten Beitrag, dem »nein« von Bernd Röttger. Ja, genau, das ist der Kollege, der auch auf dem Podium beim Elevate-Festival der commons-basierten Peer-Produktion, wie sie Christian vorgestellt hat, widerprochen hat. Das Argumentationsschema ist das gleiche, weshalb sich eine Befassung damit lohnt.

Röttgers These ist, dass es eine »gradualistische Transformation« nicht geben könne. Damit ist die Ausdehnung eines nicht-kapitalistischen Bereiches bis zu dem Punkt gemeint, an dem alle kapitalistischen Bereiche umgewandelt sind. Röttger akzeptiert allerdings die auf der Konferenz übereinstimmend getroffene Einschätzung, bei den genannten Genossenschaften, Arbeiterkooperativen oder Alternativbetrieben würde es sich im Prinzip bereits um nicht-kapitalistische Strukturen handeln. Er widerspricht nur der These, dass diese den ganzen Kapitalismus verdrängen könnten. Seine Argumente sind:

  1. Es hat solche Strukturen immer gegeben, das Ziel der Ablösung des Kapitalismus wurde jedoch nie erreicht.
  2. Alle Umgestaltungsversuche sind an der Übermacht der Herrschenden gescheitert.
  3. Nach Marx könnten sich sozialistische Transformationsstrategien nicht auf ihren eigenen Grundlagen entfalten, sondern müssen aus der kapitalistischen Gesellschaft hervorgehen.
  4. Das sei so etwas wie Kommunismus im Kapitalismus außerhalb des Lohnarbeitsverhältnisses, und das könne es nicht geben, weil damit der doppelt freie Lohnarbeiter außer Kraft gesetzt wird.
  5. Kapitalismus produziert aus sich heraus immer nichtkapitalistische Milieus, ohne die er nicht überlebensfähig wäre. Diese werden immer wieder per »Landnahme« in den kapitalistischen Bereich zurückgeholt.

Der grundlegende Irrtum, das Ausgangsmißverständnis scheint mir darin zu liegen, dass Genossenschaften, Arbeiterkooperativen, Alternativbetriebe usw. als »nichtkapitalistische Bereiche« betrachtet werden. Sie sind es nicht. Es spricht nichts dagegen, Genossenschaften oder anderes zu gründen oder betreiben, und es ist auch nicht so, dass es in ihnen nicht auch Handlungsspielräume progressiver Art gäbe, aber sie für »nichtkapitalistisch« zu halten, ist Selbstbetrug eine irreführende Bedeutungsaufladung.

Schrumpft man die Bedeutung von Alternativbetrieben auf das ein, was sie sind — alternative Unternehmen –, dann entfallen die ersten beiden der oben genannten Argumente: Es geht und ging mit ihnen nie wirklich um eine eine Ablösung des Kapitalismus. Und im übrigen gibt und gab es eine Menge von erfolgreichen Umgestaltungen innerhalb des Kapitalismus, immerhin, mehr war aber nicht zu erwarten.

Argument 3 ist eine andere Formulierung für die uralte Debatte, ob Reformen einer Revolution vorzuziehen seien oder umgekehrt, wobei Röttger den reformerischen Weg kritisiert. Röttger denkt jedoch nicht an die commons-basierte Peer-Produktion oder die Keimformthese, die genau umgedreht behauptet, dass Transformationen sich nur auf ihrer eigenen Grundlage entfalten können, da sie sonst keine sind. Die Übernahme des alten Ladens (egal, ob per Reform oder Revolution) bedeutet eben immer auch Übernahme der alten Logik, die eine wirkliche Transformation im Sinne einer Aufhebung des Kapitalismus verhindert. Kurz: Auf Grundlage der Warenproduktion kann man zwar einen Sozialismus bauen, aber letztlich erweist sich der Staatsozialismus oder auch die sozialistische Marktwirtschaft (oder was auch immer man für Sozialismus hält) nur als politisch überformte Variante des Kapitalismus, in dessen »reine« Form sie auch irgendwann zurück verwandelt (die sog. »Wende«).

Argument 4 klingt wie ein logisches Eigentor des Referenten, geht es doch tatsächlich darum, den doppelt freien Lohnarbeiter, also den Zwang, die eigenen Arbeitskraft verkaufen oder verwerten zu müssen, um leben zu können, außer Kraft zu setzen. Gibt es keinen Verwertungszwang mehr, dann ist Kapitalismus auch nicht mehr möglich. Genau das zu erreichen, ist das Ziel, das in dem Maße immer brennender wird, wie der Kapitalismus immer weniger in der Lage ist, für die Lebensbedingungen der Menschen zu sorgen.

Argument 5 ist völlig zutreffend. Nur handelt es sich bei den »nichtkapitalistischen Milieus« nicht um jene Alternativbetriebe (dazu sind sie auch zu unbedeutend), sondern um wesentliche gesellschaftliche Funktionen wie Transport, Kommunikation, Post, Gesundheit usw., die per »Landnahme« (sprich: Privatisierung) in den kapitalistischen Bereich zurückgeholt werden. Gleichzeitig werden auch immer wieder Bereiche ausgestoßen, die nicht länger verwertungsträchtig erscheinen (etwa Schließung der Schlecker-Filialen im ländlichen Raum). Es handelt sich also um einen dynamischen Prozess der Einverleibung und Ausstoßung am Maßstab der Verwertungstauglichkeit. Dies habe ich auch in meinem Vortrag zur COM’ON-Tagung dargestellt.

So, das war schon der ergiebigste, weil begrifflich klarste Beitrag.

Richtig ärgerlich fand das Startreferat von Richard Wolff, gehypter Prof. aus den USA. Sein Titel sagt schon alles: Von Arbeitern selbst geleitete Unternehmen (»Workers self directed enterprises«). Wenn Arbeiter(innen) einen Betrieb selbst leiten, scheint das immer noch romantische Reflexe auszulösen: »Toll, der Kapitalist Unternehmer ist weg, jetzt machen die Arbeiter_innen es selbst«. Eben: Jetzt geben sie selbst den kollektiven Kapitalisten Unternehmer.

Wolff betonte zu Beginn, er sei Marxist und sei stolz darauf. Vielleicht hielt er das Bekenntnis für nötig, denn selbst in traditionellen Begriffen gedacht war nicht viel »Marx« in dem, was folgte. Im ersten Schritt der Transformation ginge es darum, so Wolff, dass die Arbeiter den Kapitalisten durch sich selbst ersetzen. Kein Witz, wörtlich: »displace and replace the capitalists with themselves«. Die Arbeiter müssten dann eine Doppelfunktion übernehmen, nämlich arbeiten und den Betrieb leiten und entscheiden: »what to produce, how to produce, where to produce, and what to make with the profits«. So würden die Arbeiter zu ihrem eigenen Vorstand werden.

Diese Maßnahmen zur internen Organisation der Betriebe würde die »traditionellen sozialistischen«, bisher eher makroökonomisch angelegten Forderungen nach »sozialisiertem Eigentum« und »Plan-Apparat« ergänzen. Weil in der Geschichte die internen Betriebsstrukturen unangetastet blieben, seien die gewesenen Sozialismen und auch der (US-) Sozialstaat gescheitert.

Nach Wolffs Auffassung würde die drei Bände des »Kapital« von Marx von der Produktion und Verteilung des Mehrwerts handeln. Marx klage an, dass die Arbeiter ausgebeutet würden. Nun sei es angesagt, dass sich die Arbeiter mittels der vorgeschlagenen Kapitalistenersetzung selbst den Mehrwert aneigneten. Diese Figur kehrt immer wieder.

Als Ausweg aus der Krise schlägt Wolff vor, ein staatlich finanziertes Programm aufzulegen, das es Arbeitslosen ermöglicht, eigene selbstgesteuerte Unternehmen zu gründen. Dies gäbe auch den Kunden eine neue Wahl: Produkte von einem hierarchisch-kapitalistischen Unternehmen oder einem arbeitergesteuerten Kooperativunternehmen zu kaufen (analog zu Normal-Kaffee vs. Fairtrade-Kaffee). Unternehmen würden auf diese Weise »demokratisiert«.

Soll man bei solchen Vorschlägen lachen oder weinen?

Ein Vorteil hat der Wolff-Vortrag: Er sagt »crystal clear«, was gewunden und verschwurbelt auch sonst linke Ansätze wollen: Irgendwie den Laden übernehmen und weiterführen. Natürlich nicht wie bisher »weiterführen«, sondern nur im besten Wollen für alle. Doch genau diese Illusion ist nicht aus den Köpfen zu bekommen: Wenn »wir« den Kapitalismus selber machen, dann wird er ganz anders sein und schließlich zu einem Sozialismus mutieren.

Doch es geht nicht darum, wer sich den Mehrwert aneignet, sondern es geht darum, das Mehrwert-Aneignen als Mittel der Produktion der Lebensbedingungen aus der Welt zu schaffen. Um nicht falsch verstanden zu werden: Solange Kapitalismus herrscht, wird und muss auch um den Kuchen gekämpft werden — mit Gewerkschaften und allem. Doch es ist die Illusion abzulegen, dass das irgend etwas mit Emanzipation zu tun hat oder jemals zu tun haben könnte. Auch die Vorstellung, dass dann irgendwann einmal alles ganz anders und ohne Mehrwert und Co gemacht werden könnte, ist nicht einsichtig. Es handet sich schlicht um einen logischen Widerspruch (da spricht der Informatiker): Die Verwertungslogik zu befeuern, um sie abzuschaffen.

Dass Röttger dem Konzept der »gradualistischen Transformation«, wie sie Wolff präsentierte, widersprechen musste, ist immerhin etwas. Es tat dies jedoch prinzipiell von der gleichen gedanklichen Plattform — der Warenproduktion — aus. Der Unterschied zu Wolff (und den anderen hier nicht weiter genannten Beiträgen) wurde schließlich nur durch den alten Konflikt zwischen »Revolution« und »Reform«, zwischen der Priorität »erst die politisch Macht ergreifen« oder »erst die Betriebe demokratisieren« markiert. Beide Positionen hatten noch nicht mal ansatzweise einen Begriff davon, dass die Warenproduktion — egal, ob man sie insgesamt politisch übernimmt oder ausgehend vom Betrieb zu verändern trachtet — die unhintergehbaren Funktionslogiken setzt, in denen man sich bewegen muss, ob man will oder nicht. Als Staat muss ich politisch für das Funktionieren der Warenproduktion sorgen, als Betrieb muss ich am Markt konkurrenzfähig bleiben. Komplette oder begrenzte Planung ermäßig das prinzipielle Problem der Warenproduktion kein bißchen.

Wer emanzipatorische Gedanken auf die gedankliche Plattform der Warenproduktion stellt, wird eine Lösung nicht finden können. Der wird auch große Schwierigkeiten haben, nichtwarenförmige Ansätze überhaupt zu verstehen (wie etwa im Elevate-Gespräch u.a. mit Röttger zu beobachten). Der erste Schritt bestünde darin, zunächst einmal gedanklich die Plattform der Warenproduktion zu verlassen. Dann zurücklehnen, entspannen und sich umschauen, was es denn noch so gibt in der Welt jenseits der Warenproduktion, jenseits von Markt und Staat.

Nichts perfektes, aber etwas keimförmiges: die commons-basierte Peer-Produktion. Die Peer-Produktion muss zwar auch im Kapitalismus bestehen, aber sie muss nicht zu den Mitteln der Verwertungslogik greifen. Sie hat die Potenz eine neue Produktionsweise zu begründen, von vornherein jenseits der Warenproduktion. Um also Röttgers drittes Argument aufzugreifen: Sie geht zwar aus dem Kapitalismus hervor, entfaltet sich aber auf eigener Grundlage. Mit allen Widersprüchen, die das bedeutet.

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