Unsere Jubiläumsfeierlichkeiten in Berlin waren ein voller Erfolg. Zunächst mal musste ich aber bei meinem Zwischenstopp in Hannover ziemlich argen Tobak verkraften. Ich war dort nämlich bei einer Podiumsdiskussion von der Humanistischen Union zum Thema Onlinedurchsuchung. Sie hatten den Chef vom BKA (Zierke) eingeladen und wie ihr euch denken könnt, bin ich auf die Bande gerade nicht besonders gut zu sprechen. So ging ich also zu dieser Veranstaltung hin mit der Erwartung, dass so jemand von einer Bürgerrechtsorganisation wie der HU kräftig Zunder kriegt. Leider wurde ich eines Besseren belehrt. Zierke konnte mehr oder weniger unwidersprochen seine Angstszenarien (Terror! Kinderschänder! „Das sind keine Eierdiebe!“) verbreiten. Die Leute von der HU haben ihm im wesentlichen versucht mit verfassungsrechtlichen Spitzfindigkeiten zu kommen, aber so etwas perlt da natürlich ab. Da wurde lange darüber gestritten, ab wann denn ein Verdacht „konkret“ ist, was dann scheinbar selbst für die HU eine Onlinedurchsuchung rechtfertigen würde, dabei hat das BKA das ja gerade in den Verfahren gegen die kritischen Wissenschaftler bewiesen, was sie für einen „konkreten“ Verdacht halten. Wenn das Handy zu vergessen schon ausreicht, um in den Knast zu kommen, was reicht dann wohl für eine Onlinedurchsuchung?
Ein paar interessante für mich neue Details gab es dann aber doch noch:
(mehr …)

Am 22. September vor einem Jahr ist der