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Am Samstag, den 5. Juli feiert der Arbeitskreis Lokale Ökonomie Hamburg ab 14 Uhr bis in den späten Abend in der Gefionstraße in Altona-Nord mit vielen Initiativen, Gruppen und Menschen zusammen die FIESTA UMSONST. Ab 17 Uhr bis in die Nacht rocken dann verschiedene Bands direkt nebenan auf der Bühne im Bürgertreff.

Die FIESTA UMSONST unterscheidet sich zunächst nicht sonderlich von den sonstigen Straßenfesten. Es werden dort Stände stehen, an denen Menschen Dinge loswerden oder mitnehmen können, man kann dort Essen und Getränke zu sich nehmen, es wird zwei Bühnen für Auftritte von Musik- und Theatergruppen und andere Aufführungen geben, für Kinder wird es ein buntes Programm mit Spielangeboten geben und verschiedene politische Gruppen und soziale Initiativen aus Altona und Umgebung werden über ihre Arbeit informieren.

Im Unterschied zu anderen Straßenfesten ist die FIESTA UMSONST aber ein nicht-kommerzielles und offenes Straßenfest auf dem es keine Preise gibt und bei dem jedeR mitmachen kann. Mit der FIESTA UMSONST wollen wir zum einen den Ansätzen unserer Projekte und anderer Initiativen, nach Wegen für ein selbstorganisiertes Wirtschaften durch gegenseitige Hilfe zu suchen, einen breiten Rahmen geben und Alternativen zum gängigen Konsumverhalten zeigen. Wir wollen auch eine Plattform schaffen, auf der man sich mit Initiativen, Ideen und Projekten begegnen und austauschen kann und zu guter Letzt wollen wir selbstverständlich auf der FIESTA UMSONST mit möglichst vielen Interessierten gemeinsam feiern.

=> Informationen zum Programm

There are enough reasons to reject the EU treaty — militarism, surveillance state, and neoliberalism are only three keywords. But we can’t, because we are not allowed to vote. Only the Irish people can vote. Support them to vote NO for us!

Es gibt genug Gründe den EU-Vertrag abzulehnen — Militarismus, Überwachungsstaat und Neoliberalismus sind nur drei Stichworte. Aber wir können den Vertrag nicht ablehnen, da wir nicht abstimmen dürfen. Nur die irische Bevölkerung darf abstimmen. Unterstützt sie, um für uns mit NEIN zu stimmen!

Unsere Jubiläumsfeierlichkeiten in Berlin waren ein voller Erfolg. Zunächst mal musste ich aber bei meinem Zwischenstopp in Hannover ziemlich argen Tobak verkraften. Ich war dort nämlich bei einer Podiumsdiskussion von der Humanistischen Union zum Thema Onlinedurchsuchung. Sie hatten den Chef vom BKA (Zierke) eingeladen und wie ihr euch denken könnt, bin ich auf die Bande gerade nicht besonders gut zu sprechen. So ging ich also zu dieser Veranstaltung hin mit der Erwartung, dass so jemand von einer Bürgerrechtsorganisation wie der HU kräftig Zunder kriegt. Leider wurde ich eines Besseren belehrt. Zierke konnte mehr oder weniger unwidersprochen seine Angstszenarien (Terror! Kinderschänder! „Das sind keine Eierdiebe!“) verbreiten. Die Leute von der HU haben ihm im wesentlichen versucht mit verfassungsrechtlichen Spitzfindigkeiten zu kommen, aber so etwas perlt da natürlich ab. Da wurde lange darüber gestritten, ab wann denn ein Verdacht „konkret“ ist, was dann scheinbar selbst für die HU eine Onlinedurchsuchung rechtfertigen würde, dabei hat das BKA das ja gerade in den Verfahren gegen die kritischen Wissenschaftler bewiesen, was sie für einen „konkreten“ Verdacht halten. Wenn das Handy zu vergessen schon ausreicht, um in den Knast zu kommen, was reicht dann wohl für eine Onlinedurchsuchung?

Ein paar interessante für mich neue Details gab es dann aber doch noch:
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Wow, das waren schon wirklich sehr viele Menschen, die es gegen den Überwachungswahn auf die Straße zog. Und sehr viele hatten etwas mitgebracht, was den Spaß bei so einem inhaltlichen Spaziergang ausmacht. Auch wir — Schreiberlinge dieses Blogs — waren dabei mit einem viel fotografierten Transparent und einem Flugblatt. Witzigerweise fand ich unser Transparent zuerst auf Winfuture (das siebente Bild) 😀

Weniger Freude bereitete die Berliner Polizei, die wohl meinte, ihren schlechten Ruf verteidigen zu müssen. Nervige Kontrolle aggressiver Beamter, unsinnige Verbote entgegen anders lautender Absprachen (Schäuble-Masken) und Rausgreifen von einzelnen Personen aus dem Antikapitalistischen Block heizten die Stimmung an und brachte die Demo öfter zum Stillstand. Schließlich deeskalierte der schon umzingelte A-Block aktiv und verließ die Demo — sprich: diffundierte in die Abschlusskundgebung (vgl. auch heise online).

Berichte und Bilder gibt es inzwischen so einige.

[Update]

Hier ein schönes Bild von unserem Transparent (Danke an Matti):

Vergrößern: Auf das Bild klicken.

Hier ein nettes, aus freien Quellen kompiliertes Video zur Vorratsdatenspeicherung:

Demo gegen Überwachungsstaat am Samstag, 22.9., 14:30 Uhr, Pariser Platz, Berlin — wir sind da.

[src|via]

Der Betriebsrat von IBM-Vimercate in Italien ruft dazu auf, die IBM-Repräsentanz in Second Life (SL) zu bestreiken. Der Termin soll im September sein, wird aber erst kurzfristig bekanntgegeben. Ziel ist, tarifliche Standards zu verteidigen und das Projekt einer IBM-Weltgewerkschaft voranzutreiben. Der Dachverband UNI, auch in SL vertreten, organisiert eine virtuelle Unterstützung und hat ein Strike-Kit und Trainingsprogramme vorbereitet — alle SL-User können mitmachen.

[mehr hier und hier (engl.)]

Wie ich ja hier schon schrieb, wollte ich auf der Attac-Sommerakademie einen Workshop zu „Eigentum und Alternativen der Vergesellschaftung“ halten. Leider kam der Workshop nur zum Teil zu stande. Der Grund dafür hat mich völlig geschockt: Einer meiner Mitreferenten (Andrey H. ) sitzt im Knast, weil ihm „Bildung einer terroristischen Vereinigung“ vorgeworfen wird. Der Vorwurf wird mit folgenden bizarren Begründungen vorgetragen:

• Er habe Leute getroffen, die Brandanschläge verübt haben sollen.
• Er hat in seiner Forschungsarbeit Begriffe benutzt, die auch in Bekennerschreiben verwendet wurden. Dabei handelt es sich um sozialwissenschaftliche Fachbegriffe.
• Er sei intellektuell in der Lage, Bekennerschreiben zu verfassen.
• Er könne Bibliotheken unauffällig benutzen.
• Er hat in einem Artikel einmal über einen Anschlag berichtet.

Ja, das ist alles! Und zwar obwohl es 30 Ordner (!) mit Abhörprotokollen geben soll. Mit anderen Worten: Es hätte genausogut mich, dich oder jeden anderen treffen können. Wir haben dann gestern mit ca. 400 Leuten eine Demo gemacht unter dem Motto „Wer dies liest ist Terrorist“. Es wurden ca. 30 Selbstbezichtigungen abgegeben, darunter auch auf der Kundgebung Tobias Pflüger (Europaparlament).

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Die große Feindbeobachtung der 80.000 in Rostock hat gemäß der vorbereiteten Choreographie auch die entsprechenden Berichte in den Medien gefunden, vielleicht sogar vorproduziert. Einen inspirierten Bericht einer uninspirierenden Latschdemo schrieb Meike.

Wie schon mal bejammert, fand auch diesmal wieder das sogenannte geistige Eigentum fast keine Aufmerksamkeit (korrigiert mich!). Ist schon irritierend, sich selbst ganz oben zu finden, wenn man nach g8+“geistiges Eigentum“ googelt.

Verwirrend finde ich auch, was Walden Bello über die geplante G8-Abschlusserklärung sagt:

Ein Punkt in dieser Erklärung ist, daß sie den Entwicklungsländern sagen, sie sollen sich für die Konzerninteressen öffnen, sie sollen geistige Eigentumsrechte der Konzerne achten. Dies ist keine Erklärung für Klimaschutz. Wir lehnen diese Erklärung ab.

Alles nur Klimaschutz? Jenseits vom »geistigen Eigentum« war inhaltlich das Beste, das ich fand, das hier:

Etwas, was immer nur ein Traum schien, wäre heute möglich – das gute Leben aller. Aber es ist nicht möglich, wenn alles und jedes zur Ware wird. Unter dem Diktat des Kaufens und Verkaufens muß Mangel herrschen, damit die Preise stimmen. Dabei ist genug für alle da. Jeder Mensch hat ein Recht, daran teilzuhaben. Das muß sich niemand verdienen, nicht durch Arbeit, nicht durch Wohlverhalten, durch gar nichts. Das hat jede und jeder einfach nur so, weil es sie gibt – die unbedingte Teilhabe am Reichtum der Welt und am Leben der Gesellschaft. Das ist ein Menschenrecht. Und ich sage es noch einmal: Es ist genug für alle da, weltweit. (Werner Rätz, attac)

Ist ’nen Ansatz, aber immer noch ziemlich unkeimförmig.

Die wirkliche Randale fand diesmal nicht auf der Straße, sondern im Web statt: Digg-User ringen Digg nieder. Die Botschaft: Zensur, nicht mit uns! Mit einem Digg-Teaser plus Link zu einem Code, der das Aushebeln von AACS-Sperren bei HD-DVDs möglich macht, begann es. Die Story wurde schnell hoch bewertet, dann zog Digg die Reissleine und schmiss den Beitrag raus. Schwerer Fehler! In kurzer Zeit entbrannte ein Rennen um das Einstellen und Wiederrausschmeissen des Codes aus Digg — der Phantasie waren keine Grenzen gesetzt. Zeitweise war Digg offline.

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Sehr nette Aktion! Ein Zitat aus der Erklärung zur Aktion:

»Wir brauchen die Entkopplung von Arbeit und materieller Grundausstattung. Eine kostenlose Grundversorgung, sprich Bildung, Gesundheit, Wohnraum, Lebensmittel und Kultur, ist notwendig, um den Menschen ein freies und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen.«

Und:

»Unsere Forderungen richten sich an keine herrschende Elite. Wir rufen zu einem öffentlichen Diskurs und zu einer neuen freien Bewegung auf. Mit dieser Aktion setzen wir ein Zeichen gegen das derzeitige System. Alle, die mit dem Bestehenden unzufrieden ist und die Hoffnung auf eine freie bessere Gesellschaft nicht aufgegeben hat, rufen wir auf, Widerstand zu leisten.«

Puh, wie erfrischend, kein altlinkes Polit-Rhababer. Na ja, ich hätt‘ natürlich auch einiges zu kritteln… Vor allem: Bleibt nicht beim Widerstand stehen!