Ich geb’s zu: Ich habe letztens in Berlin mit der Zweitstimme die Piraten gewählt. Diese Stimme war aber nur eine halbe Stimme. Wie ich das meine, erkläre ich im folgenden anhand der widersprüchlichen Positionen der Piraten zu Knappheit und Eigentum.
Die Piratenpartei hat in ihren 10 Thesen zur Netzpolitik in der fünften These den Begriff der Knappheit verwendet. Dort heißt es:
Die Güter der materiellen Welt sind begrenzt und erschöpflich. Was der eine Mensch besitzt oder verbraucht, darauf muss der andere verzichten. Immaterielle Güter hingegen können beliebig oft vervielfältigt werden. In der Informationsgesellschaft gibt es keine natürliche Knappheit an immateriellen Gütern. Die Tragödie unserer Zeit besteht jedoch darin, dass mit Gesetzen eine künstliche Verknappung an immateriellen Gütern erzeugt wird.
Das hört sich erstmal gut an, erst beim genauen Hinsehen wird ein zentrales Ideologem der Piraten sichtbar. Worin besteht es?
Die Piratenpartei hat’s geschafft, sogar ziemlich satt. Sie konnte erfolgreich Stimmen von allen anderen Parteien abziehen, vermutlich auch stark von der Linkspartei. Im Unterschied zur Bundespartei hatte das Wahlprogramm der Berliner Piraten doch ein deutlich linkeres Profil. Neben FDP und Grünen ist eine weitere liberale Partei wohl auch überflüssig.