[Beitrag aus dem Commons-Buch (Commons – Für eine neue Politik jenseits von Markt und Staat, Hg. Silke Helfrich/Heinrich-Böll-Stiftung); Lizenz: CC BY-SA]
Beatriz Busaniche
Eine unendliche Geschichte
Man stelle sich eine Gruppe transnationaler Unternehmen vor, die über Monopole in der Pharmaindustrie, der Informations- und Kommunikationsindustrie und der Unterhaltungsbranche verfügt. Diese Gruppe konzentriert nun ihre Lobbyaktivitäten darauf, die Regierungen der Industrieländer dieser Welt zu bewegen, den Entwicklungsländern die »Harmonisierung« des globalen Systems der intellektuellen Eigentumsrechte aufzuzwingen. Genau das geschah in den 1990er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts. (mehr …)
Patente sollen einen ökonomischen Anreiz bieten, neue techische Verfahren zu erfinden — zum Beispiel für die Produktion neuer Medikamente. Dass insbesondere im Pharmabereich häufig öffentliche Gelder in der Forschung eingesetzt werden, könnte alleine schon rechtfertigen, keine Patente für Privatproduzenten zuzulassen. Genau dies geschieht jedoch in aller Regel — die private Verwertung der öffentlichen finanzierten Forschungsergebnisse.
Am 15. Mai fragte sich die Linksfraktion,