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Klima, Kapitalismus und der Generalstreik, der alles verändert

In folgendem Text versuche ich das Verhältnis von Klima und Kapitalismus zu bestimmen, welches in der Klimabewegung viel diskutiert wird. Prinzipiell ist es möglich, innerhalb des Kapitalismus das Schlimmste der Klimakatastrophe1 abzuwenden, wenn der Druck von sozialen Bewegungen (z.B. durch einen Generalstreik) groß genug ist. Ökologisch nachhaltig wird der Kapitalismus dadurch jedoch noch nicht. Aber das gute ist: Strategien, die für unmittelbare Verbesserungen kämpfen und solche, die auf eine Überwindung des Kapitalismus zielen, müssen sich nicht widersprechen, sondern können einander ergänzen.

Anfang August durfte ich beim Fridays for Future Sommerkongress in Dortmund einen Vortrag zur Einführung in die Kapitalismuskritik halten und mit den Teilnehmer*innen über das Verhältnis von Kapitalismus und Klimawandel diskutieren. Ich habe mich sehr gefreut, dass so viele Leute Interesse an dem Thema hatten und wir auch viel über die commonistische Inklusionsgesellschaft2 als Alternative zum Kapitalismus gesprochen haben. Ebenfalls schön fand ich, dass sehr unterschiedliche Menschen da waren und miteinander diskutiert haben: Es gab sowohl Leute, die klar antikapitalistisch waren, als auch solche, die den Markt für einen guten Verteilungsmechanismus hielten. Viele waren auch unentschieden, aber motiviert sich mit der Fragestellung auseinanderzusetzen. Allgemein hatte ich in der Diskussion wie auch in Gesprächen danach den Eindruck, dass die Frage, wie sich Fridays for Future zum Kapitalismus stellt, innerhalb der Bewegung zur Zeit viel diskutiert wird. Eine positive Entwicklung!

Allerdings scheinen manchmal zwei Extrempositionen aufeinander zu treffen: Entweder wird gesagt: Innerhalb des Kapitalismus können wir das Klima nicht retten, deshalb bringen Reformen gar nichts und wir müssen den Kapitalismus abschaffen. Oder aber es wird gesagt: Wir haben keine Zeit den Kapitalismus abzuschaffen, sondern müssen jetzt innerhalb der nächsten paar Jahre das Klima retten, deshalb brauchen wir Reformen innerhalb des Bestehenden.

Zusätzlich wurde dann manchmal noch der Anspruch geäußert, dass Fridays for Future als Bewegung eine einheitliche Antwort auf diese Frage finden und sich entweder antikapitalistisch positionieren oder aber antikapitalistische Inhalte bei ihren Demonstrationen ausschließen müsse. Auch wenn ich mich selbstverständlich freuen würde, wenn eine so große Bewegung wie Fridays for Future, die innerhalb der Bevölkerung enormen Rückhalt hat, sich antikapitalistisch positionieren würde (wie dies z.B. andere Akteur*innen der Klimabewegung wie Ende Gelände tun), so wäre damit wenig gewonnen wenn dies es zu einer schwächenden Spaltung der Bewegung führte. Es spricht deshalb nichts dagegen, interne Pluralität und auch den öffentlichen Ausdruck unterschiedlicher Positionen zuzulassen.

Trotzdem ist es für alle Bewegungen, die das Schlimmste der Klimakatastrophe abwenden wollen, hilfreich, sich damit auseinanderzusetzen innerhalb welcher Rahmenbedingungen ihre Forderungen umgesetzt werden könnten. Deshalb werde ich versuchen, die Funktionsweisen des Kapitalismus, sein Verhältnis zu Natur und Klima, sowie die Rolle des Staates zu bestimmen.

Kapitalismus…

Namensgebend für den Kapitalismus ist das Kapital, also Geld, das investiert wird um daraus mehr Geld zu machen. Dies drückt Marx mit der Formel G-W-G‘ aus, also Geld-Ware-mehr Geld. Unternehmen investieren in Produktionsmittel und Arbeitskraft und verkaufen die Produkte dann als Waren für mehr Geld, als sie ursprünglich investiert haben. Den dabei entstandenen Mehrwert haben die Arbeiter*innen mit ihrer Arbeitskraft geschaffen, er wird sich jedoch von den Unternehmen angeeignet. Sie reinvestieren ihn dann zu einem großen Teil wieder als Kapital, in mehr oder bessere Produktionsmittel oder Arbeitskräfte. Die Unternehmen müssen möglichst viel Gewinn machen, weil sie sich in Konkurrenz zu anderen Unternehmen befinden. Denn wenn sie weniger Gewinn machen als ihre Konkurrent*innen, haben sie auch weniger Kapital zur Verfügung, das sie in mehr oder bessere Produktionsmittel, mehr Arbeitskräfte, mehr Werbung oder die Entwicklung besserer Produkte stecken können. Sie würden deshalb kurz- oder langfristig den Konkurrent*innen unterliegen, die billigere und/oder bessere Produkte herstellen können. Die Konkurrenz drängt also die Unternehmen dazu, zu wachsen.

Kapitalismus ist demnach eine Gesellschaft verallgemeinerter Konkurrenz. Die Konkurrenz ist vorherrschend, weil eben nicht gemeinschaftlich für die Bedürfnisse produziert wird, sondern in getrennter Privatproduktion. Weil die Produzent*innen (egal ob in Form von Aktiengesellschaften, Familienbetrieben oder Genossenschaften) voneinander getrennt, aber gleichzeitig voneinander abhängig sind, werden die Produkte als Waren auf dem Markt getauscht bzw. verkauft, die Produzent*innen konkurrieren hierbei um die Kaufkraft der Kund*innen.

All dies setzt Geld als allgemeines Äquivalent, welches den Tausch auf so großer Ebene ermöglicht, und Eigentum als rechtliche Kategorie, welche vom Staat durchgesetzt wird, voraus. Eigentum ist ein Anspruchsrecht auf etwas, das unabhängig davon ist, ob ich etwas (ge)brauche oder nicht. Wenn ich Eigentümer*in eines leerstehenden Hauses bin, kann ich Andere von der Nutzung dieses Hauses ausschließen, die es vielleicht bräuchten. Wenn ich Eigentümer*in von Produktionsmitteln bin, kann ich Andere nötigen für mich zu arbeiten, die selbst keine Produktionsmittel besitzen.

Eigentum bei einem bestimmten Maß entwickelter Tätigkeitsteilung bedeutet also getrennte Privatproduktion bei gegenseitiger Abhängigkeit, bedeutet Warentausch und Konkurrenz, bedeutet Verwertungs- und Wachstumszwang.

…und sein Naturverhältnis

Viele feministische Autor*innen, wie etwa Friederike Habermann3, weisen darauf hin, dass der Übergang zum Kapitalismus auch mit einem Wandel des Naturverhältnisses einherging. Während sich die Menschen in vielen vorkapitalistischen Gesellschaften als Teil der Natur bzw. die Natur als ihre Mitwelt verstanden, wurde die Natur im Kapitalismus zu etwas Äußerlichem, das ausgebeutet und beherrscht werden musste. Zu dieser Natur wurden auch die Frauen und die Kolonisierten gezählt, weshalb ihre Tätigkeiten (in Form von unbezahlter Hausarbeit oder Sklaverei) nicht bezahlt werden mussten. Das Prinzip des Warentausches bzw. der Tauschlogik (dass also äquivalente Werte getauscht werden) bedeutet, dass es immer Grenzziehungen gibt zwischen Tätigkeiten die als wertschaffend gelten und solchen die es nicht tun. Der Verwertungszwang legt es dann nahe, Kosten abzuwälzen auf jene Bereiche, die Gratisressourcen sind, sei es die unbezahlte Hausarbeit oder die Atmosphäre. Weil Unternehmen mit möglichst wenig Kosten möglichst viel Gewinn erwirtschaften müssen, werden sie Kosten auf Andere, auf die Allgemeinheit oder auf künftige Generationen abwälzen, wenn sie es können.

Treibhausgase und andere Schadstoffe werden in die Atmosphäre gepustet, weil es nichts kostet. Dies kann staatlich reguliert werden und das geschieht auch immer wieder, bald vielleicht auch mit einer CO2-Steuer. Weiter unten werde ich noch diskutieren unter welchen Bedingungen der Staat regulierend einschreiten kann. Doch auch wenn er dies tut, ändert das nichts an dem Prinzip, dass es Unternehmen immer nahegelegt sein wird, Kosten zu externalisieren. Der Staat rennt dem Prinzip der Kapitalverwertung also lediglich regulierend hinterher.

Woran der Staat noch weniger schrauben kann, ist der Wachstumszwang. Mit Wachstum ist in der Regel das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP), also des Geldwerts aller in einer Volkswirtschaft produzierten Waren und warenförmigen Dienstleistungen, gemeint. Weil die Unternehmen in der Konkurrenz dazu gedrängt werden, immer mehr Gewinn zu erwirtschaften, wächst auch insgesamt diese abstrakte, monetäre (d.h. geldförmige) Ebene des gesellschaftlichen Reichtums.

In der Volkswirtschaftslehre und auch in der Politik wird viel diskutiert, ob es möglich wäre, das Wachstum des BIP vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln, also ein „grünes Wachstum“ zu erzielen. Ein Hoffnungsträger ist hierbei der Dienstleistungsbereich. Doch auch der Dienstleistungsbereich existiert nicht frei von materieller Produktion. Auch Dienstleistungen brauchen Arbeitsgeräte und gerade im digitalen Zeitalter zudem viel Serverleistung und auch Server brauchen Strom. Auch wenn Ressourceneffizienz gesteigert werden kann, wird das Wachstum wohl nicht absolut vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln sein. Zu diesem Ergebnis kommt auch ein aktueller Report unter dem Titel „Decoupling Debunked“ vom European Environmental Bureau4.

Tatsächlich gibt es noch einen zusätzlichen Mechanismus, der den Ressourcenverbrauch im Vergleich zum Wachstum der Wertebene sogar noch mehr steigert: Dadurch, dass Dinge in immer weniger Arbeitszeit hergestellt werden können, sinkt deren Wert. Um die gleiche Wertgröße aufrecht erhalten zu können und immer noch Gewinn zu erwirtschaften, müssen also auf der stofflichen Ebene tendenziell noch mehr oder aufwendigere Produkte hergestellt werden, was in der Regel mit mehr Ressourcenverbrauch einhergeht.5

Dass Kapitalismus auch in Zukunft noch zu wachsendem Ressourcenverbrauch führen wird, bedeutet jedoch nicht, dass dieser Ressourcenverbrauch zwingend zu Treibhausgasemissionen führen muss. Es wäre durchaus vorstellbar, dass die Energie komplett aus erneuerbaren Quellen bezogen würde. Wachsender Ressourcenverbrauch würde dann nicht weitere Befeuerung des Klimawandels bedeuten. Statt Öl und Kohle würden dann andere Ressourcen ausgebeutet z.B. seltene Erden, die zur Herstellung von Solarzellen benötigt werden, oder Lithium für Stromspeicher. Der wachsende Bedarf an diesen Ressourcen würde mittel- oder langfristig aufgrund deren Endlichkeit zu neuen ökologischen Krisen und Konflikten führen (von den Arbeitsbedingungen in den Abbaugebieten ganz zu schweigen) und es würden auch weiterhin Ökosysteme zerstört (z.B. durch Wasserkraftwerke). Nachhaltig wird der Kapitalismus also nie sein, auch wenn er klimaneutral werden kann.

Für eine Klimabewegung, der es nicht nur ums Klima, sondern generell um ökologische Nachhaltigkeit, globale Gerechtigkeit und ein gutes Leben für alle geht, gibt es also gute Gründe, antikapitalistisch zu sein. Gleichzeitig gibt es eine enorme Dringlichkeit, das Schlimmste der Klimakatastrophe abzuwenden: Wissenschaftler*innen sind uneinig darüber, ob das 1,5°-Ziel und damit das Aufhalten wichtiger Kipppunkte überhaupt noch erreicht werden kann. In jedem Fall muss aber jetzt sofort angefangen werden, die CO2-Emissionen drastisch zu reduzieren.6 Da eine schnelle Transformation in eine nicht-kapitalistische Gesellschaft zur Zeit schwer absehbar ist (auch wenn sie nicht unmöglich ist!), sind auch jene Stimmen verständlich, die Veränderungen innerhalb des Systems fordern. Daher werde ich nun aufzeigen, unter welchen Umständen sich diese Forderungen umsetzen ließen und wie sie sich trotzdem mit einer antikapitalistischen Perspektive verbinden ließen.

Wie wir das Schlimmste verhindern können: Streiken!

Forderungen nach Veränderungen innerhalb des Systems meinen damit Veränderungen des Konsumverhaltens und/oder von der Politik. Auch wenn es sicherlich sinnvoll ist, sich vegan zu ernähren, den Stromanbieter zu wechseln und nicht zu fliegen, ist der erste Ansatz in seiner Wirkungsmacht extrem beschränkt: Ein Großteil des rheinischen Braunkohlestroms fließt gar nicht in Privathaushalte, sondern in die Industrie; es ist sehr intransparent wie (un)ökologisch ein Produkt ist und Bio-Produkte kann sich nicht jede*r leisten. Tatsächlich haben umweltbewusste Konsument*innen empirisch einen höheren ökologischen Fußabdruck, weil sie eben i.d.R. mehr Einkommen haben und daher auch mehr konsumieren7. Der zweite Ansatz hingegen muss sich mit der Frage auseinandersetzen, welche Rolle der Staat eigentlich in einer kapitalistischen Gesellschaft spielt und welchen Handlungsspielraum er hat.

Der Staat ist, um überhaupt handlungsfähig zu sein, auf Steuereinnahmen angewiesen. Diese bekommt er z.B. aus Unternehmens- und Einkommenssteuern. Beide sind abhängig davon, dass die Wirtschaft floriert. Wenn ein Staat nun zu hohe Umweltstandards einführen würde, würden Unternehmen in andere Länder abwandern. Staaten stehen also in Standortkonkurrenz zueinander.

Trotzdem ist es historisch immer wieder mal vorgekommen, dass Staaten Reformen beschlossen haben, welche aus Perspektive der Standortkonkurrenz schädlich sind. Dies kann erreicht werden, wenn soziale Bewegungen stark genug sind um so viel Druck aufzubauen, dass sie selbst zu einem Faktor der Standortkonkurrenz werden, oder Politiker*innen anderweitig genötigt sind, auf Forderungen einzugehen (z.B. wenn sie sich sonst in ihrem Machterhalt bedroht sehen).

Ein Mittel, um solchen Druck aufzubauen, könnte ein Generalstreik sein, wie Fridays for Future ihn am 20. September anstreben.8 Wenn nicht nur Schüler*innen und Studierende streiken, sondern alle Arbeitskräfte, dann hat das erheblichen Einfluss auf die Wertproduktion. Somit wird nicht nur Druck aufgebaut, sondern auch das Klima sofort entlastet, nämlich indem direkt weniger produziert wird – wenn auch nur für einen Tag. Ein Klimastreik ist damit also sowohl ein Mittel, um Druck aufzubauen, damit Forderungen erfüllt werden, als auch eine direkte Aktion. Ich glaube nicht, dass ein einziger Tag ausreicht – erst recht nicht, wenn Angestellte nicht wirklich streiken, sondern sich nur frei nehmen (wie es der DGB fordert). Zudem greift so ein Streik nur, wenn er wirklich weltweit geführt wird – sonst werden vielleicht in einigen Ländern Klimaschutzmaßnahmen durchgesetzt, aber die Unternehmen wandern einfach in Länder mit weniger strengen Gesetzen ab. Doch Fridays for Future ist bereits eine internationale Bewegung und der 20. September könnte ein Auftakt sein zu einer Klimastreikbewegung, die das bisherige Klientel von FFF weit überschreitet. Beim nächsten Mal könnte dann direkt unbefristet gestreikt werden.

Solidarische Beziehungsweisen aufbauen, Commons ausweiten

So eine Streikbewegung würde zudem viele unterschiedliche Menschen zusammenbringen, die alle auf die ein oder andere Art unter den herrschenden Verhältnissen leiden. In ihr könnten sich solidarische Beziehungsweisen entwickeln, die über einen reinen Kampf ums Klima hinaus weisen. Auch wenn Streiks nicht per se antikapitalistisch sind, so steckt in ihnen doch stets das Potential, durch Solidarisierung und das Eintreten für gemeinsame Interessen einen utopischen Überschuss zu produzieren.

Mancherorts verbinden Arbeiter*innen ihre Arbeitskämpfe bereits mit der Klimafrage. So haben im Juli Arbeiter*innen in Belfast eine Werft besetzt, um für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu demonstrieren – gleichzeitig fordern sie dabei, dass die Produktion auf erneuerbare Energien umgestellt werden soll.9

Nichts spräche dagegen, bei solchen Besetzungen noch weiter zu gehen, die Produktion direkt selbst zu übernehmen und z.B. Erneuerbare-Energie-Commons zu schaffen. Commons sind Gemeingüter, die aus bedürfnisorientierten kollektiven Selbstorganisationsprozessen hervorgehen, in denen die Marktlogik nicht mehr dominiert. Sie stellen damit Keimformen einer anderen, nicht-kapitalistischen Logik dar.

Gerade wenn in großem Maßstab unbefristet gestreikt wird, stellt sich irgendwann die Frage, wie die Streikenden ihre Bedürfnisse befriedigen können. Dann könnten sich andere Formen der Herstellung unserer Lebensbedingungen verbreiten, die auf Commons-Prinzipien basieren.

Eine solche Verbindung von der Erkämpfung konkreter Klimaschutzmaßnahmen bei gleichzeitigem Aufbau von Alternativen zum Kapitalismus gibt es in der Klimabewegung bereits: Im Hambacher Forst und in temporärer Form auch auf den Klimacamps oder bei Ende Gelände. Dort organisieren sich Menschen tauschlogikfrei und möglichst ohne Hierarchien, während sie gleichzeitig die Kohleinfrastruktur blockieren oder andere direkte Aktionen durchführen – manchmal mit Forderungen an die Politik verbunden, manchmal selbstbewusst für sich stehend. Es lohnt sich, sich diese „Räume anderer Selbstverständlichkeiten“ (wie Friederike Habermann sie nennt) anzusehen, zu erleben, und aus ihnen zu lernen, bei all den Widersprüchen von denen sie sicher nicht frei sind.

Im Rahmen einer breiten Klimastreikbewegung könnte dies ausgeweitet werden: Sie könnte einerseits effektive Klimaschutzmaßnahmen durchsetzen und dabei andererseits auch Commons hervorbringen und ausweiten – Keimformen einer Gesellschaft ohne Markt und Staat, ohne Eigentum und Tauschlogik, in der sich Menschen gemäß ihrer Bedürfnisse und Fähigkeiten selbst organisieren. In so einer Gesellschaft unterläge die Produktion keinem Wachstumszwang und könnte somit wirklich ökologisch nachhaltig sein. Der 20.9. wird für die Klimabewegung und damit die gesamte Menschheit ein enorm wichtiges Datum. Sorgen wir dafür, dass dies der Generalstreik wird, der alles verändert.

(1) Ich rede vom „Schlimmsten der Klimakatastrophe“, weil die Klimakatastrophe bereits jetzt Realität ist, vor allem im globalen Süden. Den Klimawandel komplett stoppen können wir nicht mehr. Es geht darum, das Schlimmste zu verhindern.

(2) Diese führen Simon Sutterlütti und Stefan Meretz in „Kapitalismus Aufheben“ aus, das gratis unter commonism.us gelesen werden kann.

(3) z.B. in ihrem Buch „ausgetauscht! Warum gutes Leben für alle tauschlogikfrei sein muss“

(4) https://eeb.org/decoupling-debunked/

(5) siehe diesen Vortrag von Norbert Trenkle hier: https://www.youtube.com/watch?v=bb49MmjNskA

(6) https://de.wikipedia.org/wiki/CO2-Budget

(7) https://www.welt.de/politik/deutschland/article11666118/Warum-gerade-Gruenen-Waehler-die-Umwelt-belasten.html

(8) Benni Bärmann hat hier schon geschrieben, warum das die wichtigste Demo der letzten Jahrzehnte wird: https://keimform.de/2019/die-wichtigste-demo-deines-lebens/

(9) https://www.vice.com/en_us/article/8xwanz/workers-seize-the-shipyard-that-built-the-titanic-to-make-renewable-energy

Kategorien: Commons, Praxis-Reflexionen, Termine, Theorie

7. September 2019, 15:05 Uhr   1 Kommentar

1 Annette (30.09.2019, 19:42 Uhr)

Sehr schöner Text!!!

Ausgehend von einer Studie des Umweltbundesamts zur Frage „Arbeitszeitverkürzung – gut fürs Klima?“ hatte ich auch mal einen Blogbeitrag dazu geschrieben: https://philosophenstuebchen.wordpress.com/2019/09/06/klimastreik-hilft-klima-schuetzen/

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