Nationalismus (III): Das notwendige Scheitern des nationalen Versprechens …

Das Versprechen einer konkreten Allgemeinheit des Staates ist innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise Ideologie.[1] Der kapitalistische Staat bedarf der Verwertung und ist damit unhintergehbar parteiisch. Doch selbst wenn der Staat in seiner Souveränität zu sich selbst kommen würde, wäre die konkrete Allgemeinheit nicht möglich. Das Argument würde den Rahmen dieses Essays sprengen, so möchte ich nur ein Moment des Arguments notwendig verkürzend darstellen.

Wir erdenken uns einen (hiermit sozialistischen) demokratischen Staat, der die Re/Produktion nach Bedürfnissen lenkt und gestaltet. Er würde einen gesellschaftlichen Plan entwerfen wieviel Kindergartenplätze, Schrauben, Mehl etc. notwendig sind und würde diese Planziele an die Produzent*innen weitergeben, die durchaus auch bei der demokratischen Aushandlung des Planes einbezogen wurden. Nun jedoch die Crux: Was tun, wenn sich einige Produzent*innen den Planzielen verweigern und somit die Konsistenz des Gesamtplans gefährden? Ein Staat ist keine Institution die bloß Vorschläge macht, ein Staat ist eine souveräne Institution, die ihre Entscheidungen durchsetzt. So auch den Plan. Dies muss nun keinesfalls mit direkter physischer Gewalt geschehen. Nein, historisch hat es sich schon im Realsozialismus als effektiver herausgestellt Konsummöglichkeiten an die Einhaltung der Planvorgaben zu koppeln. Wer nicht für den Plan arbeitet, soll auch nicht durch ihn Befriedigung erhalten. Ob man diesen leistungsvermittelten Konsum nun Arbeitszwang nennt oder nicht, er bedarf auf jeden Fall der Verstaatlichung der Konsummittel – und somit konsequent auch der Produktionsmittel. Meines Erachtens ist Staatlichkeit somit notwendig mit Arbeit(-szwang) und Eigentum verbunden. Der Staat stellt Allgemeinheit auf Kosten des Besonderen her, Kooperation unter Drohung des Ausschlusses vom gesellschaftlichen Reichtum, Bedürfnisbefriedigung durch Zwang. Jede staatliche Allgemeinheit wird abstrakte Allgemeinheit bleiben. „Die ignorierte Form siegte über alle Versuche, sie zu instrumentalisieren […] Die Linken hatten den Staat nur interpretiert, darum ging die Logik der Politik über sie hinweg“ (Bruhn 1994/2019: 68). Da der Nationalismus Allgemeinheit jedoch mit dem Staat und nicht mit der Gesellschaft gleichsetzt muss er notwendig scheitern – selbst wenn er eine (wohl selbst-widersprüchliche) globale Form annehmen würde. Einzig die Demokratie könnte sich aus den Verstrickungen noch lösen, würde sie ihre staatliche Form befragen. Nun in diese realisierte Staatssouveränität sind die meiste Staaten gar nicht erst gekommen. Ihr Versprechen konkreter Allgemeinheit wurde schon durch die Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise gebrochen.

… und die Suchen nach den Feinden

„Wer sind wir? Wo kommen wir her? Wer ist schuld?“                                               (Claussen 2000: 181, zit. nach: Mense 2016: 75)

Die Nation ist notwendig gespalten. „Das das Ganze die Nation sei, ist reine Ideologie“ (Horkheimer 1988: 33, zit. nach Mense 2016: 84). Ich möchte die Feindkonstruktion zuerst am französischen ‚Befreiungsnationalismus‘ kurz illustrieren.

Den ersten Feind macht der französische Nationalismus in der sozialen Gruppe aus, die ihr arbeitsloses Einkommen und leistungsunabhängigen Privilegien verteidigen. Der ‚Vater der französischen Verfassung‘ Abbé Sieyès schreibt in seiner damals hochpopulären Schrift „Was ist der dritte Stand?“: „Es ist wirklich ein eigenes, aber ein falsches Volk, welches, da es aus Mangel nützlicher Organe durch sich selbst nicht existieren kann, sich einer wirklichen Nation wie die Schmarotzerpflanzen anhängt, die nur vom Saft der Bäume, die sie belasten und austrocknen, leben können.“ Als nun aber die Staatsmacht vom König auf das imaginierte Kollektivsubjekt Volk übergeht gibt es weiterhin die Konflikte zwischen Bäuer*innen und Grundbesitzer*innen, Unternehmern und Arbeiter*innen. Die ausgebliebene nationale Erlösung will erklärt werden. Die wohl beliebteste Erklärung war eine ‚aristokratische Verschwörung‘, welche innerhalb und außerhalb von Frankreich alles daran setzte die junge Nation zu teilen und zu vernichten.

Legitimierung und Stabilisierung wird viel einfacher durch die Konstruktion eines homogenisierenden und mobilisierenden Gegenbilds – eines Feindes. Jeissmann analysierte die Reden der französischen Nationalsversammlung und kam zu dem Schluss, dass die Kriegserklärung an Österreich – und damit an den europäischen Adel – v.a. auch der inneren Stabilisierung diente. „Alle Mitbürger werden gezwungen sein, Stellung zu nehmen; alle Parteien werden verschwinden; die Fackeln der Zwietracht werden erlöschen und durch das Feuer der Kanonen und durch das Bajonett ersetzt werden“ (Ein Abgeordneter der Assemblée, zit. nach Jeismann 1992: S. 126/FN 71, zit. n. Haury 2002: 81). Der Krieg wurde zum einigenden Kreuzzug der Freiheit, der ‚Feind der Nation‘ zum ‚ennemi du genre humain‘. Dies ging einher mit einer Ausweitung der inneren Feinderklärung vom Adel auf eidverweigernde Priester, aber auch Großhändler und Unternehmer als ‚Spekulanten‘ und ‚Wucherer‘, schlussendlich auf alle, die sich nicht offen zur Revolution und damit zur Nation bekannten (Haury 2002: 76).

Interessant ist, dass selbst im französischen ‚staatsbürgerlichen‘ Nationalismus eine Ethnisierung des Feindes stattfand. Der Adel wurde als siegreiche ‚Erobererrasse‘ der germanischen Franken fantasiert, die seit dem frühen Mittelalter die gallo-romanische Bevölkerung knechten. Noch einmal Sieyès: „Warum sollte man nicht all diese Familien, die die Anmaßung aufrechterhalten, von der Rasse der Eroberer abzustammen und in die Rechte der Eroberung eingetreten zu sein, in die Wälder des alten Franken zurückschicken? Die als dann gereinigte Nation wird sich, denke ich, trösten können, nur aus Abkömmlingen der Gallier und Römer zusammengesetzt zu sein“ (Sieyes 1989: 35, zit. nach Haury 2002: 80). Weshalb aber diese Ethnisierung? Weshalb wird der demos zum ethnos?

Mobilisierung und Ethnisierung

Vielerlei Begriffe fassen die exkludierende Formierung des Nationalismus. Sei es die heutzutage unbeliebte Unterscheidung eines westlichen, staatsbürgerlichen, friedlichen Vernunftstaates und des östlichen, ethnischen, aggressiven Kulturstaates, der staatsbürgerlichen demos zum kulturalistischen ethnos, oder aus dem ‚Kleinen Lexikon der Politik‘:

„Inklusiver N. [Nationalismus] bezeichnet jene moderate Form von Nationalbewußtsein oder Patriotismus, die alle polit.-kulturellen Gruppen einschliesst und legitimierende Wirkung entfaltet […] Exklusiver N. ist gekennzeichnet durch ein übersteigertes Wertgefühl, dass in Abgrenzung zu anderen Staaten oder Nationen die eigenen nat. Eigenschaften überhöht bzw. sie anderen gegenüber als höherrangig ansieht. Die Forderung nach Übereinstimmung von ethnischen und politischen Grenzen korreliert mit der Ausgrenzung anderer Ethnien und der radikalen Ablehnung von ‚Fremdherrschaft'“ (zit. nach Mense 2016: 26) – Liebe zum Eigenen vs. Hass auf das Andere.

Bruhn unterscheidet einen demokratischen Nominalismus mit dem Grundsatz: „Volk ist, was man daraus macht“ und einer autoritären Ontologie, die einen objektiven Inhalt des Volkes als Naturkategorie kennt, die es endlich geistig anzuerkennen und politisch zu bezeugen gilt (Bruhn 1994/2019: 49). Spannenderweise passen diese Unterscheidungen auch zu Strömungen der demokratischen Theorie, während die liberale Tradition den Staat eher als neutraler Garant der Ordnung versteht, möchten ihn Rousseau aber auch Konservative als Repräsentant des Volkes. Die Gesichter der Demokratie scheinen zu den Janus-Kopfes des Nationalismus zu passen.

Zwei Elemente kommen im exklusiven Nationalismus zusammen. Zum einen die Ethnisierung des demos zum ethnos. Zum anderen die autoritäre Formierung des Staates. Auch Salzborn unterscheidet eine politische Komponente der Ethnizität, die Autorität herstellt, und eine soziale Komponente, die der „gruppennarzisstischen Identifikation, Verklärung und Verschmelzung“ (Salzborn 2011: 160). Es scheint nicht unsinnig, die beiden Elemente zu verbinden, wobei sie – so will ich behaupten – zwei unterschiedliche Herkünfte haben: der eine staatlich-strukturell, der andere subjektiv. Ich beginne mit dem staatlich-autoritären, den meines Erachtens Joachim Bruhn am deutlichsten macht:

„Die staatsbürgerliche Gesinnung soll den Fahneneid ablegen, damit die Individuen mobilisiert und rekrutiert werden können […] Das krude Leben innerhalb der deutschen Grenzen, deutsche Sprache, Kultur, deutsches Brauchtum und Folklore – sie genügen nicht mehr. Das Subjekt hat den Anforderungen der Macht Folge zu leisten; passive Identifikation alleine langt nicht mehr […] Gerät der Souverän in die Zwickmühle der Krise, so gibt er jedem Deutschen den Befehl, nichts anderes zu sein als ein bloßes Exemplar des deutschen Wesens, das sich in ihm vergegenständlicht und das der Staat definiert […] Nach Maßgabe seiner Krise erhöht der Staat seine Anforderungen ans produktive Subjekt und treibt dessen Funktionalisierung ins Extrem. ‚Das deutsche Wesen‘ ist der Inbegriff der totalen Kapitalfunktionalität des Individuums […] So besteht die ‚Identität‘ des Deutschen darin, sich am genauen Ort, wo Vernunft Platz hätte, freiwillig die Staatsräson zu implantieren“ (Bruhn 1994/2019: 48). „Die Ideologie dieser Unterwerfung heißt: Volk; die Legitimation der Diktatur: Nation, das Programmwort ihrer terroristischen Praxis: Rasse“ (Bruhn 1994/2019: 60).

Der Historiker Reinhard schreibt: „Napoleons Erfolge beruhten auf der Verbindung der Professionalität der alten Berufsarmee mit dem nationalen Enthusiasmus eines Volkes in Waffen […] Die höchstmögliche Steigerung der politischen Partizipation durch Demokratie und die höchstmögliche Steigerung der Identifikation des Bürgers mit dem Staat als Nation erwiesen sich zugleich als Weg zur höchstmöglichen Steigerung der Staatsgewalt zum totalen Staat“ (Reinhard 2016: 90). Man wird keinen Text über Nationalismus finden, der sich nicht über seine beeindruckende Integrationskraft verwundert.

Hier ist auch klar, dass die Nation ihren Schein der konkreten Allgemeinheit aufgeben muss. „A nation is a grand solidarity constituted by the sentiment of sacrifices which one has made and those that one is disposed to make again“ (Renan 1994: 17). Die Nation wird, was sie immer war: abstrakte Allgemeinheit. Der exklusive Nationalismus ist die Form des mobilisierten Staates.

Aber weshalb soll das demos ethnos werden? Könnte die Mobilisierung der Individuen nicht weiter unter dem rationalen Gemeinwohl, des Interesses für den Gesamtbetrieb Staat o.ä. laufen? Ich bin mir nicht sicher. Aber sicherlich überzeugend ist, dass es starke Nahelegungen und damit gute Gründe gibt die Nation zu ethnisieren. Tom Nairn argumentiert: Nationalismus muss nicht demokratisch sein, aber populistisch. Damit er funtkioniert braucht er eine “sentimental culture sufficiently accessible to the lower strata now being called to battle. This is why a romantic culture quite remote from Enlightenment rationalism always went hand-in-hand with the spread of nationalism. The new middle-class intelligentsia of nationalism had to invite the masses into history; and the invitation-card had to be written in a language they understood“ (Nairn 1994: 70). Die ethnische Formierung wäre hier ein Produkt einer populistischen Strategie. Fragwürdig wird dieses Argument, wenn es von einer natürlich ethnischen Denkweise der ‚Massen‘ ausgeht – besser aber, wenn Ethnie als eine der wenigen möglichen Verbindungen zwischen Kapitalist*innen, Intellektuellen, Staatsbediensteten, Bäuer*innen und Lohnarbeiter*innen aufgefasst wird.

Benedict Anderson argumentiert: Ethnische Gemeinschaft scheint überindividuell, vorpolitisch und natürlich – „Gerade weil solche Bindung nicht bewußt eingegangen werden, erhalten sie den höheren Schein, hinter ihnen steckten keine Interessen“  (Anderson 1988: 144). Einzig die nicht-egozentrische, interessenslose Solidargemeinschaft der Ethnie (ob nun religiös, sprachlich-kulturell oder biologisch) scheint angemessen, sie verspricht Solidarität ohne Hintergedanken, ohne Instrumentalisierung, ohne Gewalt. Oft wird die Faszination des Nationalismus mit einer Religion verglichen, mir schien dies immer etwas weit hergeholt, da kritische Theoretiker*innen dazu neigen vieles was ihnen nicht passt zu einer Religion zu erklären, egal ob es nun Kapitalismus, Fußball oder Segelfliegen ist, jedoch: Der*die Nationalist*in wird Teil eines „überzeitlichen Kollektivs; diese Zugehörigkeit beginnt weit vor der Geburt und endet nicht einmal mit dem Tod […] Teil von etwas Übergeordneten und Überzeitlichen zu sein“ (Mense 2016: 88f). Hierzu passt Hitlers Ansprache zu den Gefallenen beim Parteitag der NSDAP 1934 in Nürnberg: „Ihr seid nicht tot. Ihr lebt. Ihr seid Deutschland“. Ethnie verspricht eine naturgegebene, lebensüberschreitende Zugehörigkeit. „Diese Semantik stellt die Identität einer Gruppe von Individuen und zwischen diesen Individuen und ›ihrem‹ Staat her. Die Nation wird beiden Verhältnissen vorausgesetzt und erhält wenigstens tendenziell den Rang einer Gewißheit und nicht weiter hintergehbaren Letztinstanz“ (Holz 1997: 55, zit. nach Haury 2002: 51). Gerade für Individuen, die sich in allseitiger Konkurrenz behaupten müssen, ist „die Vorstellung eines Unabgeleiteten, das an sich, vor jedem Nutzen und vor jeder Brauchbarkeit, allgemein ist und wahr: die Nation“ (Bruhn 1994/2019: 48) von großer Attraktivität. Zusätzlich ist nach Bruhn die Nation weniger Vergangenheit als Versprechen: „Das Volk ist, gerade Gegenteil von Herkunft, die Zukunft der bürgerlichen Gesellschaft“ (Bruhn 1994/2019: 66).

Schlussendlich erlaubt die Ethnie eine einfache Konstruktion des Feindes. „Feindbilder legitimieren und stabilisieren politische Herrschaft in dem Maße, in dem der politischen Führung die Aufgabe des Schutzes vor der wahrgenommen Bedrohung durch den Feind zugetraut und anvertraut wird“ (Bergem 2011: 182). State makes war, and war makes nation:

„‘Daß der Staat ein auf Tod und Leben verbundenes Ganzes sey, […] erkennen seine Teilnehmer im Friedenszustande sehr schwer, da nehmlich ist jeder Teilnehmer viel mehr gegen seinen Mitteilnehmer, als gegen den benachbarten Staat, aufmerksam und feindlich eingestellt.‘ Nach einer längeren Friedenszeit bedürfe es dann eines längeren Krieges, der ‚durch die Nothwendigkeit, ein gesellschaftliches Ganzes dem Feinde gegenüber zu stellen‘ diesem Auflösungsprozeß wieder entgegenwirke. Erst Kriege gäben somit den Staaten ‚ihre Umrisse, ihre Festigkeit, Individualität und Persönlichkeit‘“  (Müller 1922, zit. nach Haury 2002: 58).

Abschluss

Der Nationalismus ist die Ideologie des modernen Staates, er verspricht Identität von Staat und Bevölkerung. Dies ist sowohl in den ‚Nationen ohne Staat‘ zu erkennen, die um einen eigenen Staat ringen, der ihrer Kultur, Geisteshaltung oder Interessen ausdrückt, als auch in dem italienisch und deutschen ‚Einigungsnationalismus‘, der Versuch der amtierenden Regierung ihre Entscheidungen als Gemeinwohl auszugeben oder der französisch-revolutionären Reformierung des Staates. Der Nationalismus reckt überall sein Haupt wo eine politische Bewegung ‚ihren Staat‘ fordert. Aber erst in Krise, Desintegration und Delegitimierung erhebt er sich als autoritär-ethnischer Nationalismus. Ein demokratischer Nationalismus ist möglich, solange die Stimmen der Gegner als Teil des demos oder ethnos akzeptiert werden. Dies mag oft einher gehen mit dem Nationalismus als einer offenen Aufgabe wie Weiszäcker sagte:  Es ist „unsere Sache, dem Begriff ‚deutsch‘ einen Inhalt zu geben. Mein Deutschsein ist kein unentrinnbares Schicksal, es ist eine Aufgabe“ (zit. nach Bruhn 1994/2019: 19). Der demokratische Nationalismus nimmt möglicherweise eine nicht-kulturalistische Feindbestimmung vor und macht reale Interessenswidersprüche für das Scheitern des nationalen Versprechens verantwortlich – auch wenn in der Kritik an Lobbyist*innen, Spekulant*innen, Manager*innen oft genug eine eliminatorische Note mitschwingt. Schlussendlich aber bleibt der autoritäre Nationalismus immer die historische Möglichkeit. Eine emanzipatorische Strömung täte gut daran ihre Hoffnung nicht in die Identität von Staat und Bürger*in, sondern der Versöhnung von Gesellschaft und Individuen zu legen.

Literaturverzeichnis

Anderson, Benedict (1988). Die Erfindung der Nation; Zur Karriere eines folgenreichen Konzepts. Frankfurt, New York.

Bergem, Wolfgang (2011). Nation, Nationalismus und kollektive Identität. In Samuel Salzborn (Hrsg.), Staat und Nation. Die Theorien der Nationalismusforschung in der Diskussion (Staatsdiskurse, Bd. 13, S. 165–185). Stuttgart: Steiner.

Bruhn, Joachim (2019). Was deutsch ist. Zur kritischen Theorie der Nation (2., erweiterte und überarbeitete Auflage). Freiburg: ça-ira-Verlag (Originalarbeit erschienen 1994).

Haury, Thomas (2002). Antisemitismus von links (Zugl.: Freiburg (Breisgau), Univ., Diss., 2001 u.d.T.: Haury, Thomas: Das „werktätige“ Volk und seine Feinde). Hamburg: Hamburger Ed.

Nairn, Tom (1994). The Maladies of Development. In J. Hutchinson & A. D. Smith (Eds.), Nationalism (Oxford readers, 1^st ed., pp. 70–76). Oxford: Oxford Univ. Press.

Reinhard, Wolfgang (2016). Geschichte des modernen Staates. Von den Anfängen bis zur Gegenwart (Beck’sche Reihe, Bd. 2423, 1. Auflage). München: C.H.Beck.

Renan, Ernest (1994). Qu’est-ce qu’une nation? In J. Hutchinson & A. D. Smith (Eds.), Nationalism (Oxford readers, 1^st ed., pp. 17–18). Oxford: Oxford Univ. Press.

Salzborn, Samuel (2011). Ethnizität als Fundament der Nation? In Samuel Salzborn (Hrsg.), Staat und Nation. Die Theorien der Nationalismusforschung in der Diskussion (Staatsdiskurse, Bd. 13, S. 149–163). Stuttgart: Steiner.

Schmidt, Manfred G. (2010). Demokratietheorien. Eine Einführung (Schriftenreihe / Bundeszentrale für Politische Bildung, Bd. 1059). Bonn: BpB.

Weber, Max (1994). The Nation. In J. Hutchinson & A. D. Smith (Eds.), Nationalism (Oxford readers, 1^st ed., pp. 21–25). Oxford: Oxford Univ. Press.

[1] Ideologie als „notwendig falsches Bewusstsein“ – jedoch ist das ‚notwendige‘ zu stark. Getreu der Analyse der Kritischen Psychologie von Begründungszusammenhängen, würde ich viel eher von „nahegelegten falschen Bewusstsein“ sprechen. Gesellschaftliche Bedingungen schlagen nicht einfach in Reiz-Reaktions-Mechanismen auf die Individuen durch, sondern verschafft ihnen gute Gründe ein „falsches Bewusstsein“ zu entwickeln.