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INKOTA ist ein entwicklungspolitisches Netzwerk, das seine Wurzeln als ökumenischer Arbeitskreis in der DDR-Kirche hat. Das Dossier des aktuellen INKOTA-Briefs Nr. 153 befasst sich mit der »Renaissance der Gemeingüter«.

Im folgenden stelle ich ganz kurz die Inhalte der zahlreichen und inhaltlich vielfältigen Artikel vor. Einige Artikel sind auch online verfügbar (vgl. die entsprechenden Links).

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Patente sollen einen ökonomischen Anreiz bieten, neue techische Verfahren zu erfinden — zum Beispiel für die Produktion neuer Medikamente. Dass insbesondere im Pharmabereich häufig öffentliche Gelder in der Forschung eingesetzt werden, könnte alleine schon rechtfertigen, keine Patente für Privatproduzenten zuzulassen. Genau dies geschieht jedoch in aller Regel — die private Verwertung der öffentlichen finanzierten Forschungsergebnisse.

Skandalös wird die Sache, wenn die Privatproduzenten nicht willens (z.B. aufgrund zu geringer Gewinnmargen) oder in der Lage (z.B. aufgrund nicht eingehaltener gesetzlicher Hygienevorschriften) sind, das patentierte Medikament auch tatsächlich zu produzieren. Ein solcher Fall wird nun aus den USA berichtet.

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The movie Patent Absurdity is based on a series of interviews conducted during the Supreme Court’s review of »in re Bilski« — a case that could have profound implications for the patenting of software in the US. The most impressive movie part is the acoustical demonstration (27:45–28:33) of Richard Stallman’s illustration (16:26–17:45) of what would have happened to Beethoven’s symphony when they have had patents on musical elements in Beethoven’s times.

The movie was released unter CC BY-ND license allowing copying and (commercial) usage, but disallow publication of derivative works. The movie can be watched here or downloaded here in free OGG format. Subtitles are partly available here. [via-via-via]

[Deutsche Fassung]

The following manifesto is the result of a one and a half year process, where dozens of participants from politics, unions, sciences, the free culture and software movement, the environmental movement, economy as well as from art and culture discussed about commons and the relevance for humankind. It was developed in the context of the Interdisciplinary political salons of the Heinrich Böll Foundation‘s „Time for commons“.

Below, the entire text of the manifesto is documented, which is also available as a nicely layouted PDF (4 pages) at Commonsblog. Vollständigen Artikel lesen »

[English version]

Das folgende Manifest ist Ergebnis eines anderthalbjährigen Prozesses, in dem sich Dutzende von Beteiligten aus Politik, Gewerkschaften, Wissenschaft, der Freien-Kultur- und -Software-Bewegung, der Umweltbewegung, der Wirtschaft sowie Kunst und Kultur mit den Gemeingütern und ihrer Bedeutung für die Menschheit auseinandergesetzt haben. Es ist im Rahmen des Interdisziplinären Politischen Salon »Zeit für Allmende« entstanden, der an der Heinrich-Böll-Stiftung angesiedelt war.

Auch das im Frühjahr verabschiedete »Manifest zur Wiedergewinnung der Gemeingüter« des Weltsozialforum macht sich für die Gemeingüter stark. Das Potsdamer Gemeingütermanifest geht darüber hinaus, indem es detaillierter und meiner Meinung nach sehr prägnant herausarbeitet

• warum Gemeingüter gerade in Krisenzeiten einerseits besonders wichtig und andererseits besonders bedroht sind,
• wie vielfältig die gemeingüterorientierten Communities und Bewegungen sind – und wie viel sie doch gemeinsam haben,
• was Gemeingüter ausmacht und wie eine gemeingütergerechte Gesellschaft aussehen könnte.

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Wir berichteten ja bereits über die Probleme mit Patenten auf Medikamente. Medico International hat nun eine ziemlich brilliante Idee, wie ich finde: Zusammen mit ihrer Partnerorganisation in Bangladesh wollen sie dort eine Fabrik für HIV/AIDS-Medikamente aufbauen, die in ein paar Jahren in der Lage sein soll, Tausende von Menschen vor allem in Afrika mit Generika zu versorgen. Der Clou bei der Sache: Das TRIPS-Abkommen sieht noch bis 2018 eine Ausnahme für die ärmsten Länder (least developed countries) vor, Generika zu produzieren und auch in andere arme Länder zu exportieren. Wenn diese Versorgung dann 2018 steht und Millionen von Menschenleben ganz konkret davon abhängen, wird es sehr schwer sein diese Ausnahmeregelung nicht zu verlängern. Ein brillianter Hack, der Menschenleben rettet, wie ich finde.

… interessiert (fast) keine Socke, so kommt’s mir vor. Da finde ich ja prima, dass es nun überhaupt eine »zivilgesellschaftliche Erklärung« zu diesem Gipfelthema gibt. Vermutlich wurde die Erklärung jedoch so lasch und schwankend — geistiges Eigentum, ja bitte, aber nicht zu doll — formuliert, um möglichst viele Unterstützer zu gewinnen. Na ok. Aber …

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SpOn meldet: »Brasilien bricht Patent«. Kann man ein Patent brechen?

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Wie das bei Kampagnen so ist, haben sich die Ärzte ohne Grenzen einen Fall herausgesucht, der ein Schlaglicht auf den Zusammenhang zwischen geistigem Eigentum und Krankheit wirft. Novartis, der Pharmakonzern, verklagt zur Zeit die indische Regierung, weil sie das Patent auf das einem Krebsmedikament zugrundeliegenden Wirkstoff verweigert hat.

Der Hintergrund: Laut Ärzte ohne Grenzen waren bis 2006 Medikamente in Indien nicht patentierbar. Das hat sich mit TRIPS, WTOs Vereinbarung zum Schutz geistigem Eigentums im Handel, geändert. In Indien warten zur Zeit knapp 10.000 Pharmaziepatente auf ihre Ratifizierung, was das Ende der Produktion vergleichsweise billigerer Generika bedeuten würde. Auf diesen indischen Generika, d.h. der billigeren Version anderenorts patentierter Medikamente, beruht nicht nur teilweise das indische Gesundheitswesen sondern auch z.B. Teile der Aidsbekämpfung in anderen “Entwicklungsländern”. Mehr Info gibts auf der Kampagnenwebsite.

Diese Links habe ich übrigens von Benjamin Mako Hills Copyrighteous Blog, er schreibt da:

From a certain perspective, some of the core calls for access to knowledge share common ground with free software, free culture, and anti software patent advocacy that I’ve been involved in. Of course, it puts things in perspective to see Mika and others in the AEM community point to millions of people and say that those people will die because of an IP maximilist position.