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Die digitale LINKE mag Freie Software

AG Digitale DemokratieAm 10. Oktober trafen sich 20 Menschen der AG Digitale Demokratie in der LINKEN, um sich über Freie Software zu informieren und eine Position zu formulieren. Zur inhaltlichen Einstimmung gab es zwei Vorträge zur Freien Software, die unten dokumentiert sind.

Die Diskussion war intensiv, interessiert und kenntnisreich. Im Anschluss wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die nun eine Position zur Freien Software formulieren will. Mal sehen, ob es die LINKEN schaffen, sich inhaltlich gegenüber Grünen und Piraten zu profilieren. Als weitere Ziele hat sich die AG Digitale Demokratie vorgenommen, die LINKSPARTEI in Sachen Netzpolitik zu beraten und Unterstützung für eine Umstellung der LINKSPARTEI-Büros auf Freie Software zu organisieren. Wie bei der LINKEN üblich muss man nicht Mitglied der Partei sein, um in einer AG mitzumachen und mitzuentscheiden.

Hier nun die beiden Vorträge als Slidecasts zum Ansehen und Anhören.

Alle Audio-Dateien sind bei archive.org auch separat verfügbar, die Links zu den Vortragsfolien befinden sich jeweils unter den SlideCasts.

Torsten Grote: Freie Software und ihre Unentbehrlichkeit in der modernen Informationsgesellschaft

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Stefan Meretz: Zur politischen Ökonomie Freier Software

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Kategorien: Eigentumsfragen, Freie Software

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13. Oktober 2009, 22:15 Uhr   13 Kommentare

1 Tweets die Die digitale LINKE mag Freie Software — keimform.de erwähnt -- Topsy.com (13.10.2009, 23:58 Uhr)

[…] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Norbert Schepers erwähnt. Norbert Schepers sagte: RT @sebastiank: AG Digitale Demokratie in der LINKEN. Vorträge zu "Freie Software" und "Eigentum" vom online. http://bit.ly/1flTHv #digidemo […]

2 Vorträge über Freie Software und Eigentum abrufbar » Digitale Demokratie (14.10.2009, 11:19 Uhr)

[…] Link: Die digitale LINKE mag Freie Software […]

3 AG Digitale Demokratie - Die Politik der Informationsgesellschaft (binaer) 's status on Wednesday, 14-Oct-09 10:08:22 UTC - Identi.ca (14.10.2009, 12:08 Uhr)
4 Zur politischen Ökonomie Freier Software | Asynchron (14.10.2009, 15:15 Uhr)

[…] gab es zwei Vorträge zur Freien Software, die unten dokumentiert sind. Stefan Meretz hat sich die Mühe gemacht die beiden Vortäge in hübsche Slides zu packen und sogar noch mit den Audioaufzeichnungen zu […]

5 LesenderArbeiter (16.10.2009, 16:29 Uhr)

Aud die Linkspartei zu setzen ist eine Sackgasse!
Gerade in Berlin ist die aus einer Umgründung der DDR-Stattspartei SED entstandene Linkspartei verantwortlich für die Bereicherung kleiner Kreise und den Raubzug gegen Massen von Armen. Anmaßend nennt sich diese Partei heute „Die Linke“! Die Berliner Lnkspartei hat dem Finanzmarktstabilisierungsgesetz für eine Stützung der angeschlagenen Banken in Höhe von 500 Milliarden Euro zugestimmt. Folge dieser Zustimmung ist soziale Verelendung von vielen armen Berlinern!
Die Linkspartei (damals PDS) ist in Berlin dafür mitverantwortlich, dass städtische Wohnungsbaugesellschaften privatisiert wurden, z. B. 2004 durch den Verkauf der Gemeinnützigen Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft (GSW) an ein Konsortium der internationalen Fondsgesellschaften Whitehall (Goldman Sachs) und Cerberus für 405 Millionen Euro. Der SPD/PDS-Senat verkaufte 1700 Wohnungen der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) an den Investor Puma Brandenburg Limited.
Immer weiter wurde der der landeseigene Wohnungsbestand verkauft. Folge waren und sind Mieterhöhungen und damit die Verdrängung sozialer schwacher Mieter. Allein mit dem Verkauf von über 4500 Wohnungen zwischen Anfang 2007 und Herbst 2008 konnten die Berliner Wohnungsbaugesellschaften einen Erlös von rund 272 Millionen Euro einstreichen. Während die Mieten steigen, werden Mieterberatungsinitiativen die Zuschüsse gekürzt oder gestrichen.
Seit 1995 wurden in Berlin 209 000 kommunale Wohnungen privatisiert, mehr als 57 Prozentdavon, 120 000, allein von 2002 bis 2005!
Aber nicht nur zur Privatisierung von kommunalen Wohnungen trug die Linkspartei/PDS bei. Der Berliner SPD/PDS-Senat zerschlägt das Berliner Gesundheitswesen in seit 1945 nie da gewesener Weise. Große Teile des Krankenhauswesens sind inzwischen privatisiert. Inzwischen ist in Berlin eine medizinische Versorgung von Kassenpatienten auf dem Niveau der aktuellen wissenschaftlich-technischen Möglichkeiten nicht mehr gewährleistet.
Von 2003 auf 2004 wurden in Berlin im Gesundheitsbereich 39 Millionen Euro eingespart,  das meiste davon, weil 13000 Beschäftigte auf ihr Weihnachts- und Urlaubsgeld verzichten mussten, anderenfalls drohte ihnen der „linke“ Senat und die neue private Trägerfirma Vivantes mit Kündigung. Seit der Unternehmensgründung sind fast 4000 Vollstellen und etwa 1000 Ausbildungsplätze gestrichen worden. Die Beschäftigten werden erpresst: Insolvenz oder Lohnverzicht? Die Beraterfirma McKinsey strich ein Honorar von 2,7 Millionen Euro ein.
Die Entlassungen und der drastische Abbau von Personal machen die Vivantes-Kliniken höchst anziehend für Investoren. Aber für die Patienten ist durch die Personalknappheit und den Stress des Krankenhauspersonals eine (lebens)gefährliche Situation entstanden.
In der Regierungszeit der PDS in Berlin seit 2002 kam es zu massivem Sozialabbau. Berlin strich Zuschüsse für Obdachlose und für Behinderteneinrichtungen (2002), schaffte das Blindengeld ab (2005), beseitigte das Sozialticket für den Nahverkehr (2004), um es später, wegen der heftigen Proteste, zu einem dreimal so hohen Preis wieder einzuführen! Des Weiteren wurde Berlin Vorreiter bei der Abschaffung der Lernmittelfreiheit (2003), erhöhte die Kita-Gebühren (2003), strich den Jugendhilfeetat von 400 Millionen (2001) auf 230 Millionen Euro herunter (2005) und schuf 24 000 Ein-Euro-Jobs, womit sich prima tariflich bezahlte Arbeitsplätze beseitigen lassen. Nicht selten finden sich entlassene Beschäftigte als Ein-Euro-Jobber in den Stellen wieder,  die sie zuvor als Festangestellte ausgeübt haben – zum Beispiel in Kindertagesstätten.
Die Berliner Linkspartei/PDS war daran mitbeteiligt, die Mittel für die Universitäten zu kürzen und zugleich private Elitehochschulen zu fördern. unter Wirtschaftssenator Gregor Fysi wurde eine „Eliteuniversität“ begründet, die ESMT. Die Betreiber erhielten vom SPD/PDS-Senat eine städtische Immobilie in bester Lage: das ehemalige DDR-Staatsratsgebäude samt zugehörigem Grundstück kosten- und mietfrei.
Fazit: Die Linkspartei kann kein Bündnispartner sein für Menschen, die es ernst meinen gegen Sozialabbau und für eine Alternative zum Kapitalismus!
 

6 StefanMz (16.10.2009, 16:46 Uhr)

@LesenderArbeiter: Dass ich generell nicht auf eine parteiförmige Transformation und Emanzipation per politischer Machteroberung setze, sollte aus vielen Blogposts deutlich geworden sein. So wie ich aber nicht will, dass genau dies etwa als Forderung an mich gestellt werde, kann ich nicht umgekehrt fordern, von Parteien die Finger zu lassen — egal ob Linke, Grüne, Sozis oder Piraten. Mein Kriterium ist, ob es inhaltliche Übereinstimmungen und produktive Diskussionen gibt, und im Fall der Freien Software ist das der Fall.

7 Retep (17.10.2009, 11:41 Uhr)

Ja, ja die Parteien. Noch ist sie nicht ganz salonfähig, die Linkspartei. Aber: Wird schon werden … Dauert halt noch ein bisschen … „Lesender Arbeiter“ zeigt ja, dass die Linkspartei in Berlin schon begriffen hat, was angesagt ist, will man heutzutage beim Regierungshandeln mitmischen …
Eine andere Partei, die schon wesentlich mehr Erfahrung mit Regierungsbeteiligungen hat, sind Die Grünen. In ihrer Anfangszeit angetreten als sog. „Antiparteienpartei“ und damals wesentlich radikaler als die im Kern auf die ehemalige DDR-Staatspartei zurückgehende heutige Linkspartei, haben sie inzwischen (wie zuvor in Hamburg und jetzt im Saarland eindrucksvoll demonstriert) eine beeindruckende Partnerwahl-Flexibilität  erlangt, die den früher von den „Grünen“ als „Altparteien“ gescholtenen anderen Parteiungen in nichts nachsteht. Mehr noch: So viel Flexibilitätl wie die heutigen Grünen schafft keine andere Partei! Oder könnte man sich eine Koalition der FDP mit der Linkspartei vorstellen? Für die Grünen ist eine „Linkskoalition“ dagegen durchaus denkbar. Und mit der FDP können sie im Bedarfsfall eben auch. Ja, bei den heutigen Grünen da geht es so richtig „unideologisch“ zu – so wie es die Medien doch so lieben …
Hier der Link zu einem Radio-Interview mit Thomas Ebermann, in den 1980er Jahren  Fraktionssprecher der Grünen im Bundestag, über „Jamaika“ und den Weg der Grünen:
http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=30264
 
 

8 nachdenklicher Arbeitsloser (17.10.2009, 21:43 Uhr)

Hey, lesender Arbeiter, fahr Dein Anspruchsdenken mal runter! Schmerzliche Eingriffe müssen halt sein. Viele (auch Du?) haben das wohl immer noch nicht begriffen?  Aber wenn diese Eingriffe dann mit freier Software geschehen, dann tun sie auch nicht so weh!

9 linker (21.10.2009, 14:08 Uhr)

@ lesenderArbeiter:Es ist grundsätzlich falsch auf irgendwen zu „setzen“ wenn du etwas ändern willst. Politik müssen Menschen selber machen, die Frage ist wie man am schnellsten mit seinem Engagement etwas in die richtige Richtung erreicht. In Berlin ist es dafür in der Linken relativ schwer, aber das spricht nicht für die Gesamtpartei. Die transformatorischen oder revolutionären Potentiale der Linken zu ignorieren, heißt Chancen zu verspielen.

10 Transfo (23.10.2009, 13:27 Uhr)

Nee iss klar. Transformatorische und revolutionäre Potenziale inner Linkspartei. Zwar nich in Berlin aber anderswo, z. B. hier:
http://www.wir-klimaretter.de/content/view/4126/148/

11 Transfo (23.10.2009, 15:59 Uhr)

E-Mail-Aktion gegen den neuesten Wahlbetrug der Partei Die Linke:
http://www.zukunft-statt-kohle.de/klima/ml2/mailer

12 DIGITALE LINKE (02.11.2009, 09:36 Uhr)

[…] Die digitale Linke mag Freie Software (via http://www.keimform.de) […]

13 AG Digitale Demokratie in der Partei ‘Die Linke’ formiert sich : www.who-owns-the-world.org (08.12.2009, 16:39 Uhr)

[…] Am 10. Oktober trafen sich 20 Menschen der AG Digitale Demokratie in der LINKEN, um sich über Freie Software zu informieren und eine Position zu formulieren. Zur inhaltlichen Einstimmung gab es zwei Vorträge zur Freien Software, die jetzt auch online sind. Zu den Multimedia-Inhalten der AG Digitale Demokratie […]

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